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Deutsch-französischer Schulterschluss für Europa

In Vorbereitung des kommenden Deutsch-Französischen Ministerrats ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Paris gereist. Im Fokus der Unterredungen mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius stand die künftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern: Die Außenminister haben vereinbart, die deutsch-französische Zusammenarbeit mit neuem Schwung anzugehen und hierzu konkrete Maßnahmen vereinbart.

Bereits am 17. Dezember, also direkt nach seinem Amtsantritt, war Außenminister Steinmeier gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die französische Hauptstadt gereist. Denn, so machte der deutsche Außenminister deutlich: "Laurent Fabius und ich tragen als Außenminister eine besondere Verantwortung, das deutsch-französische Miteinander zu pflegen und zu entwickeln".

Neuer deutsch-französischer Schwung

Nun trafen die beiden Außenminister bereits zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen in Paris zusammen. Der Empfang im französischen Außen­ministerium, dem Quai d'Orsay, war herzlich. Dazu sagte Außenminister Steinmeier, er fühle sich "fast heimisch im Quai". Dass der deutsche und französische Außenminister in so engen Zeitabständen zu bilateralen und außenpolitischen Beratungen zusammenkommen, sei ein Signal für die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit.

Außenminister Steinmeier hatte bereits zum Auftakt der Reise betont: "Ein deutsch-französischer Schulterschluss stärkt die europäische Außenpolitik. Wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen, geht es voran in Europa."

An einem Strang ziehen - für Europa

Bei ihrem Treffen am 21. Januar ging es Steinmeier und Fabius darum, "dieser Allianz neuen Schwung zu geben". In einer gemeinsamen Erklärung der beiden Außenminister zur  bilateralen Zusammenarbeit sprechen sich beide für deren Stärkung aus und benennen hierzu konkrete Felder:

Unter anderem vereinbaren die Außenminister sich künftig systematisch vor den Fachsitzungen des EU-Außenminister in Brüssel abzustimmen. Steinmeier und Fabius stimmten darin überein, dass die erste Erfahrung im Vorfeld des EU-Außenministerrats in dieser Woche bereits lohnend gewesen sei. 

Auch sehen die Außenminister gemeinsame Reisen in die EU-Nachbarschaft vor: Die erste Reise soll nach Moldau und Georgien gehen. Beide Länder sind Partnerländer im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU. Die Europäische Union hat zuletzt Assoziierungsabkommen mit Beiden paraphiert.

Darüberhinaus vereinbarten die Minister im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament gemeinsam für Europa zu werben. Im Hinblick auf gemeinsame Veranstaltungen betonte Außenminister Steinmeier, er und sein Amtskollege Fabius hätten "den Ehrgeiz und den Willen" sich im Rahmen des Gedenkjahres zum Beginn des Ersten Weltkriegs  gemeinsam zu engagieren.

Außerdem diente das bilaterale Treffen der beiden Außenminister dazu, vorrangige Themen für eine vertiefte Zusammenarbeit zu benennen und den nächsten Deutsch-Französischen Ministerrat vorzubereiten. Dieser ist für den 19. Februar in Paris geplant.

Internationale Konflikte: Syrien und Subsahara-Afrika

In Paris waren auch europäische und internationale Themen im Fokus: So tauschten sich die Außenminister Steinmeier und Fabius über die aktuellen Konfliktherde in Subsahara-Afrika sowie im Nahen und Mittleren Osten aus. Beide reisen zu der am Mittwoch beginnenden Syrien-Konferenz in der Schweiz. Außenminister Steinmeier wies erneut darauf hin, man müsse "realistisch" in den Erwartungen sein. Mehr zur Syrien-Konferenz in Montreux

Beide Minister gingen auch auf Mali und die Zentralafrikanische Republik ein. Außenminister Steinmeier unterstrich, man müsse dankbar für das französische Engagement Frankreichs dort sein. Frankreich dürfe dabei nicht allein gelassen werden. Beide Außenminister waren sich einig, dass dieBeratungen im Kreise der EU-Außenminister auch ein wichtiger Tag für Europa gewesen sei, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.

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Stand 21.01.2014

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