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Strategischer Dialog mit China

Im Rahmen des 'Strategischen Dialogs' zwischen Deutschland und China sind die Außenminister beider Länder, Guido Westerwelle und Yang Jiechi, am 6. Dezember in Berlin zusammengetroffen. Zuvor hatte sich Yang mit Bundespräsident Wulff und Bundeskanzlerin Merkel ausgetauscht.

Der Strategische Dialog fand zum zweiten Mal auf Ebene der Außenminister statt, zum ersten Mal in Deutschland. Außenminister Westerwelle stellt fest: "Die Beziehungen zwischen unseren Ländern intensivieren sich, nicht nur auf der wirtschaftlichen Ebene, sondern auch auf der politischen Ebene."

So dankte Westerwelle Yang für den Beitrag Chinas zur Afghanistan-Konferenz vom 5. Dezember in Bonn. China habe als regionaler Partner eine bedeutende Rolle bei der Stabilisierung und einer erfolgreichen Entwicklung des Landes.

Dialog in großer Breite

Der Dialog müsse "in großer Breite" geführt werden, so Westerwelle. Dazu gehörten auch menschenrechtliche Fragen. Yang verwies zudem auf gemeinsame Interessen beider Länder als wichtige Handelsnationen und Industriestandorte.

Weitere Themen der Gespräche waren das iranische Atomprogramm und die Situation in Syrien. Denn: China spielt China in der internationalen Gemeinschaft eine wichtige Rolle und ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Westerwelle plädierte dafür, auch in New York beim Druck auf Syrien voranzukommen.

Seit einer gemeinsamen deutsch-chinesischen Erklärung vom Mai 2004 werden die Beziehungen zwischen beiden Ländern als "Strategische Partnerschaft in globaler Verantwortung" bezeichnet. Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Wen Jiabao hoben diese Beziehungen ihrerseits mit einer gemeinsamen Erklärung vom Juli 2010 auf eine neue Ebene. Seither stimmen sich die beiden Regierungen, etwa bei jährlichen Konsultationen, noch enger ab. 2012 will sich China mit einem Kulturjahr in Deutschland präsentieren.


Stand 07.12.2011