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Enge Partnerschaft und Kooperation

Außenminister Westerwelle ist am 7. Februar mit seinem belgischen Amtskollegen Reynders zusammengetroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie der Euro-Raum weiter gestärkt werden kann.

Der erste Besuch von Reynders als Außenminister in Berlin sei aber auch Ausdruck der "exzellenten und sehr engen" Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Belgien, sagte Außenminister Westerwelle. 

Mehr als eine Partnerschaft

Er hob hervor, dass beide Länder als Gründungsmitglieder der EU mehr verbinde als eine Partnerschaft und würdigte die "Schlüsselrolle", die Belgien seit Jahrzehnten in Europa spiele.

Die europäische Integration genießt in Belgien traditionell einen hohen Stellenwert. So haben sich alle belgischen Regierungen seit 1945 dafür eingesetzt, den Aufbau Europas voranzutreiben. An wichtigen Etappen wie den Verträgen von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon haben sie erheblichen Anteil. Der ehemalige belgische Premierminister van Rompuy ist seit Oktober 2009 erster ständiger Präsident des Europäischen Rates.

Suche nach langfristige Lösungen

Außenminister Westerwelle sprach sich für langfristige Lösungen aus, um die Schwierigkeiten in der Eurozone anzugehen. Haushaltsdisziplin und Sparpolitik seien "ohne Zweifel" nötig, aber nicht genug, um den Euro und die Eurozone zu stabilisieren. "Wir müssen mehr Augenmerk auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas legen", sagte er. Dafür seien Strukturreformen nötig, so Westerwelle.

Reynders betonte, dass neben dem aktuellen Krisenmanagement eine bessere politische Integration in Europa nötig sei.

Didier Reynders ist Außenminister in der am 6.12.2011 von König Albert II vereidigten Regierung von Premierminister Elio Di Rupo. Die Koalitionsregierung umfasst sechs Parteien - jeweils die flämischen und frankophonen Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen.



Stand 07.02.2012