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Europa-Staatsminister Roth in Minsk

Staatsminister Michael Roth besuchte am 13. und 14.03. die belarussische Hauptstadt Minsk. 25 Jahre nach der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus führte Roth in Minsk politische Gespräche und eröffnete die Ausstellung "Vernichtungsort Malyi Trostenez – Geschichte und Erinnerung". Er traf Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und diskutierte mit Studierenden verschiedener belarussischer Hochschulen.

25 Jahre diplomatische Beziehungen

Am 13. März 1992 nahmen die Republik Belarus und Deutschland ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Genau 25 Jahre später traf Europa-Staatsminister Roth in Minsk mit dem belarussischen Außenminister Wladimir Makej zusammen und würdigte dieses Jubiläum. Roth und Makej betonten die Bedeutung der Beziehungen für beide Länder, sprachen in einem offenen und konstruktiven Gespräch aber auch kritische Fragen an. Der Staatsminister lobte die belarussichen Reformbemühungen und die zunehmende Offenheit für Dialog. Er wies aber auch auf die Notwendigkeit weiterer konkreter Schritte hin, um die Beziehungen zwischen Belarus und der EU ausbauen zu können. Bedeutend seien insbesondere Fragen der Rechtsstaatlichkeit sowie die Abschaffung der Todesstrafe, die das derzeit größte Hindernis für eine Annäherung Belarus' an den Europarat sei.

Malyi Trostenez: Deutsch-belarussische Geschichte

Staatsminister Michael Roth traf den Zeitzeugen Kurt Marx bei der Eröffnung der Ausstellung.

Staatsminister Michael Roth traf den Zeitzeugen Kurt Marx bei der Eröffnung der Ausstellung.
© Botschaft Minsk/Viktoria Charitonowa

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Staatsminister Michael Roth traf den Zeitzeugen Kurt Marx bei der Eröffnung der Ausstellung.

Staatsminister Michael Roth traf den Zeitzeugen Kurt Marx bei der Eröffnung der Ausstellung.

Staatsminister Michael Roth traf den Zeitzeugen Kurt Marx bei der Eröffnung der Ausstellung.

Dass die Beziehungen zu Belarus so vielfältig und breit sind wie nie zuvor, ist vor dem Hintergrund der gemeinsamen leidvollen Geschichte nicht selbstverständlich. In Malyi Trostenez, heute ein Vorort von Minsk, befand sich zwischen 1942 und 1944 die größte deutsche Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der Sowjetunion. 

Europa-Staatsminister Roth eröffnete die von deutschen und belarussischen Historikern gemeinsam konzipierte Wanderausstellung "Vernichtungsort Malyi Trostenez – Geschichte und Erinnerung". Die Ausstellung geht auf eine Initiative des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks in Dortmund und des Gesprächsforums "Johannes Rau" in Minsk zurück. Staatsminister Roth würdigte sie als gelungenes Beispiel für eine vertiefte Verständigung beider Seiten im Umgang mit der gemeinsamen Geschichte. Ziel sei es, den Ort Trostenez als europäischen Ort der Erinnerung im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. 

Besonders bewegt zeigte sich Staatsminister Roth von den Worten des 1925 geborenen Zeitzeugen Kurt Marx, dessen Eltern 1942 in Malyi Trostenez ermordet wurden.

Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth bei der Eröffnung der Ausstellung "Vernichtungsort Malyi Trostenez – Geschichte und Erinnerung"  

Potenzial der Zusammenarbeit ist noch nicht ausgeschöpft

Auch aus diesen gemeinsamen Erfahrungen heraus sind Austausch und Dialog von großer Bedeutung. So stand der Dialog im Mittelpunkt einer intensiven und lebhaften Diskussion mit Studierenden verschiedener belarussischer Hochschulen. Staatsminister Roth nannte die Zusammenarbeit zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder den "Grundpfeiler guter Beziehungen". Er wertete die am 12. Februar erfolgte teilweise Aufhebung der Visapflicht durch Belarus als ein positives Signal, das dazu beitragen werde, den Austausch insbesondere auch zwischen Jugendlichen und Studierenden in Deutschland und Belarus zu pflegen.

Staatsminister Roth machte deutlich, dass das Potenzial für Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern noch nicht ausgeschöpft sei. Bei einem Treffen mit Parlamentariern, darunter auch eine Vertreterin der Opposition, warb Staatsminister Roth deshalb erneut dafür, den bereits eingeschlagenen vorsichtigen Reformprozess entschieden weiter zu verfolgen. Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie würden zu engeren Beziehungen mit der EU beitragen und die Attraktivität von Belarus als Investitionsstandort steigern. Belarus sei ein europäisches Land, dies dürfe nicht vergessen werden. Auch daher sei ihm ein weiterer Ausbau der Beziehungen zu Deutschland und der EU ein besonderes Anliegen.


Stand 20.03.2017

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