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Albanien: Zwischen Fortschritt und Stillstand

Am Montag (17.4.) reiste Außenminister Sigmar Gabriel nach Albanien. Es war Antrittsbesuch und Vermittlungsversuch zugleich. Das Land hat beachtliche Fortschritte eingeleitet. Doch zwei Monate vor der Parlamentswahl steht Albanien politisch still. Teile der Opposition beteiligen sich nicht mehr an der Parlamentsarbeit und blockieren damit auch den dringend notwendigen Reformprozess. Das hat auch Auswirkungen auf die Annäherung mit der EU.

Historische Chance

Auf dem Westbalkan hat es in den letzten Jahren bemerkenswerte Fortschritte gegeben. Albanien hat 2009 einen Beitrittsantrag gestellt und ist seit Juni 2014 Beitrittskandidat. Bevor die Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden, müssen jedoch noch in einigen Schlüsselbereichen Reformen durchgeführt werden. Neben der Bekämpfung von Korruption und der Stärkung der Menschenrechte stellt die Justizreform einen besonders wichtigen Bereich dar. Doch die Umsetzung dieser ist inzwischen in weite Ferne gerückt.

Im Vorfeld der Parlamentswahlen am 18. Juni kam es zum Boykott der Parlamentsarbeit durch die Opposition. Der dadurch gestoppte Reformprozess blockiert auch eine weitere Annäherung an die EU.

Justizreform unabdingbar

Außenminister Gabriel mit seinem albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati.

Außenminister Gabriel mit seinem albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati.
© Ronny Hartmann/photothek.de

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Außenminister Gabriel mit seinem albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati.

Außenminister Gabriel mit seinem albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati.

Außenminister Gabriel mit seinem albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati.

Außenminister Sigmar Gabriel wollte sich bei seinem Antrittsbesuch am Montag selbst ein Bild der Lage machen. Neben einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Albanien, Edi Rama, und Amtskollegen Ditmir Bushati stand auch eine Zusammenkunft mit Oppositionsführer Lulzim Xhelal Basha, dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei, auf dem Programm. Bei dieser Gelegenheit rief Sigmar Gabriel die Oppositionspartei auf, ihre Parlamentsblockade aufzuheben und sich wieder am politischen Prozess zu beteiligen. 

Ein Fortdauern des destruktiven Boykotts durch die Opposition setze den Fortschritt des Landes und die Annäherung Albaniens an die EU aufs Spiel, so der Außenminister. "Es muss darum gehen, das Wohl der Menschen wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Politischer Egoismus ist da nicht hilfreich." Die Justizreform und Fortschritte in den verbleibenden vier Schlüsselbereichen blieben für nächste EU-Annäherungsschritte unabdingbar.

Deutschland will Albanien in seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung und auf dem Weg zu Stabilität und Wohlstand weiter unterstützen. Der Außenminister betonte gegenüber seinen Gesprächspartnern: "Der Weg Richtung EU steht weiterhin offen, wenn Ihr Euch für Reformen und Fortschritt statt für Spaltung und Stillstand entscheidet."

Zum Weiterlesen:

Albanien


Stand 18.04.2017

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