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Äthiopien: Aufbau der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Zu Beginn seiner Afrikareise besuchte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 24. März Äthiopien. In Addis Abeba traf er die Regierungsspitze und die Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union (AU). Bei der Besichtigung des neuen Gebäudes der AU-Abteilung für Frieden und Sicherheit, das vom Auswärtigen Amt finanziert wird, konnte sich Steinmeier vom Ausbau der afrikanischen Friedens- und Sicherheitspolitik überzeugen.

Außenminister Steinmeier ist am Morgen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eingetroffen. Trotz der frühen Morgenstunde wurde er bereits am Flughafen von seinem Amtskollegen Tedros begrüßt. Im Anschluss traf Steinmeier den äthiopischen Staatspräsidenten Mulatu im Nationalpalast. Nach einem Gespräch im Delegationskreis und einem kurzen Besuch des Palastgartens sowie des dazugehörigen Löwengeheges kam der deutsche Außenminister erneut mit seinem Amtskollegen Tedros zusammen.

Wichtige Vermittlerrolle Äthiopiens

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Hailemariam Desalegn

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Hailemariam Desalegn
© photothek/Gottschalk

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Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Hailemariam Desalegn

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Hailemariam Desalegn

Außenminister Steinmeier und Ministerpräsident Hailemariam Desalegn

In einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte der deutsche Außenminister Äthiopien als einen wichtigen Partner, der bei der Lösung zahlreicher Konflikte in der Region eine wichtige Rolle spiele und durch die Beteiligung an Friedensmissionen der AU Verantwortung übernehme. Das Land übernimmt in Ostafrika eine wichtige Vermittlerrolle, beispielsweise im Rahmen der Entwicklungsorganisation IGAD für die Stabilität am Horn von Afrika, oder bei der Vermittlung im Konflikt zwischen Sudan und Südsudan. 

Deutschland hilft bei Ausbildung von Sicherheitskräften

Der deutsche Außenminister sagte seinem Amtskollegen zu, dass Deutschland auf dem afrikanischen Kontinent in Zukunft noch stärker bei der Ausbildung von Sicherheitskräften helfen wolle. Eine solche Unterstützung liege auch im Interesse der Europäer, so Steinmeier weiter:

Wir leben in einer Zeit, in der regionale Konflikte kaum noch regional bleiben. Auch Europa ist berührt von vielen Auseinandersetzungen auf dem afrikanischen Kontinent.

Er selbst wolle dazu beitragen, die Wahrnehmung von Afrika in Deutschland zu verändern. Die deutsche Afrikapolitik müsse sich neben den Konfliktherden auch der regionalen Integration in Afrika widmen und mit ihrer eigenen Erfahrung aus der Europäischen Union zur Seite stehen, bekräftigte der deutsche Außenminister.

Besuch bei der Afrikanischen Union

Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Hailemariam kam Außenminister Steinmeier im Kommissionsgebäude der Afrikanischen Union (AU) mit der Kommissionsvorsitzenden Dlamini-Zuma zusammen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche stand die Rolle der AU in Afrika: Die 2002 als Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) gegründete Organisation steht auch für afrikanische Eigenverantwortung bei der Ausgestaltung der Friedens- und Sicherheitsarchitektur für den gesamten Kontinent. 

Im Anschluss an das Treffen bekräftigte Steinmeier, die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Welt näher zusammengerückt sei und die Auswirkungen regionaler Krisen jeweils auch auf dem anderen Kontinent spürbar würden - beispielsweise die europäische Finanzkrise oder die Konflikte in Somalia und im Sudan/Südsudan. Dies sei ein guter Grund, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten. AU-Kommissionspräsidentin Dlamini-Zuma fügte hinzu, sie sehe für Deutschland und die AU besonderes Kooperationspotential im Hinblick auf den Bildungsbereich.

Ausbau der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Besichtigung des von Deutschland finanzierten AU-Gebäudes

Besichtigung des von Deutschland finanzierten AU-Gebäudes
© Photothek/Gottschalk

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Besichtigung des von Deutschland finanzierten AU-Gebäudes

Besichtigung des von Deutschland finanzierten AU-Gebäudes

Besichtigung des von Deutschland finanzierten AU-Gebäudes

Welchen ganz praktischen Beitrag zur afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur im Rahmen der AU Deutschland schon jetzt leistet, konnten der deutsche Außenminister und seine Delegation im Anschluss besichtigen: Das neue Gebäude der AU für die Abteilung Frieden und Sicherheit wird vom Auswärtigen Amt mit rund 27 Millionen Euro finanziert und befindet sich derzeit noch im Bau. Weitere Informationen über das Projekt finden Sie  hier.

Am Abend kam schließlich auch die innenpolitische Lage in Äthiopien bei einem Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zur Sprache.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist vom 23.-27. März nach Äthiopien, Tansania und Angola gereist. Mit seiner ersten Afrikareise in der zweiten Amtszeit möchte der Außenminister deutlich machen, dass Deutschland die aufstrebenden Länder Afrikas als Partner bei der Lösung globaler Herausforderungen ansieht und die entstehende wirtschaftliche und soziale Dynamik als Chance für beide Seiten begreift.

Weitere Informationen

Außenminister Steinmeier in Tansania: 50 Jahre bilaterale Beziehungen (25.03.14)

Außenminister Steinmeier in Angola: Auf dem Weg zum wirtschaftlichen Schwergewicht (26.03.14)

Deutsch-äthiopische Beziehungen

Die Afrikanische Union


Stand 27.03.2014

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