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„Haben jedes Interesse, das Abkommen mit Iran nicht zu gefährden“

Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran steht im Rahmen der sogenannten „Ministerwoche“ der Vereinten Nationen in New York ganz oben auf der Agenda. Nach intensiven Beratungen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, den USA, Russland, China und der EU warnte Außenminister Gabriel vor einem großen Rückschritt: Die Aufkündigung des Atomabkommens wäre eine Gefahr für den Frieden in der ohnehin volatilen Region.

Sorge um Abkommen

Nach der scharfen Kritik von US-Präsident Trump am Iran wächst die Sorge, dass die USA dem Atomabkommen mit Teheran den Rücken kehren könnten. „Wir haben jedes Interesse, das Atomabkommen mit Iran nicht zu gefährden und erst recht nicht aufzukündigen, nicht jetzt, und nicht in der Zukunft“, so der deutsche Außenminister.

Die vergangenen zwei Jahre hätten gezeigt, dass das Abkommen funktioniere und eine gefährliche nukleare Proliferation in der Region verhindert habe. Alle, auch die Iraner, hätten sich an die Verpflichtungen aus dem Abkommen gehalten, betonte der deutsche Außenminister in New York. „Die Mechanismen der Überprüfung durch die Internationale Atomenergiebehörde greifen.“

Die US-Regierung habe Recht, dass Iran auch heute immer noch keine konstruktive Rolle mit Blick auf die Brandherde im Nahen und Mittleren Osten spiele. Darüber müsse geredet werden, machte Gabriel klar – „aber eben nicht im Rahmen eines funktionierenden regionalen nuklearen Rüstungskontrollabkommens.“

Krisenbewältigung - Nordkorea und die Ostukraine hoch auf der Agenda

 Außenminister Gabriel beim EU3+3 Treffen zum Iran

Außenminister Gabriel beim E3/EU+3 Treffen zum Iran
© Photothek

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 Außenminister Gabriel beim EU3+3 Treffen zum Iran

Außenminister Gabriel beim EU3+3 Treffen zum Iran

Außenminister Gabriel beim E3/EU+3 Treffen zum Iran

Neben dem Abkommen mit Iran spielt auch das Thema einer möglichen Friedensmission in der Ostukraine, die den Waffenstillstand in der Region durchsetzen soll, eine große Rolle im Rahmen der UN-Ministerwoche. Darüber hat Außenminister Gabriel auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Klimkin gesprochen. Des Weiteren beschäftigt sich die in New York versammelte internationale Gemeinschaft mit der Bewältigung der Krise auf der koreanischen Halbinsel.

Zum Weiterlesen:

Außenminister Gabriel zum Atomabkommen mit Iran


Stand 21.09.2017

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