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Bilaterale Umweltpolitik

Deutschland unterhält ein dichtes Netz an bilateralen Umweltkooperationen mit vielen Ländern in aller Welt. Ein Drittel der gesamten deutschen Entwicklungshilfe wird für Projekte im Natur- und Ressourcenschutz verwendet. Seit Bildung eines selbstständigen Bundesumweltministeriums im Jahre 1986 hat Deutschland eine Fülle bilateraler Abkommen mit vielen Partnerstaaten in Europa und auch in anderen Regionen der Welt geschlossen.

Innerhalb der Europäischen Union kommt den Umweltthemen ein besonders hoher Stellenwert zu. Deutschland arbeitet daher mit seinen europäischen Nachbarn in der Umweltpolitik besonders eng zusammen. Die Umweltminister treffen sich regelmäßig im EU-Rahmen und darüber hinaus auch im bilateralen Kontext.

So findet mit Frankreich neben den deutsch-französischen Gipfeltreffen und kontinuierlichen Konsultationen alljährlich ein deutsch-französischer Umweltrat der beiden Umweltminister statt. Dieser Rat wurde bereits 1989 eingerichtet.

Einen vergleichbaren Rat auf Ministerebene gibt es seit 1992 auch im Verhältnis zu Polen. Er tritt regelmäßig zusammen, um Fragen der Kooperation beim Umweltschutz in beiden Ländern zu behandeln.

Die sehr intensive Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas im Bereich Umwelt wurde bis zu ihrem EU-Beitritt vom Prozess der Angleichung an EU-Umweltnormen und der Behebung von Umweltschäden aus der Vergangenheit geprägt. Jetzt geht es vorrangig um einen Meinungsaustausch über Partnerschaftsprojekte (so genannte Twinning Projekte) und oft auch um einen Abgleich der Positionen bei der Vorbereitung internationaler Umweltkonferenzen wie z.B. den internationalen Klimakonferenzen oder den Vertragstaatenkonferenzen der VN-Konvention über biologische Vielfalt.

Zusammenarbeit mit den USA von zentraler Bedeutung

Von zentraler Bedeutung im Bereich Klima- und Energiepolitik ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA, die als große Volkswirtschaft mit den weltweit höchsten pro-Kopf Emissionen in den VN-Klimaverhandlungen eine wichtige Rolle spielen. Um die politische Bedeutung dieser Zusammenarbeit zu unterstreichen, haben das Auswärtige Amt und das BMU am 30.09.2008 den "Transatlantischen Klimabrückenschlag" initiiert.

Zu den konkreten Maßnahmen gehören Netzwerkaktivitäten, Informationsvermittlung und Veranstaltungen, die sich in erster Linie an geeignete Multiplikatoren richten, wie Vortrags- und Themenreisen, Fachveranstaltungen, sowie die Website der deutschen Botschaft in Washington

Transatlantic climate bridge

Näheres finden Sie unter:

Umweltzusammenarbeit mit China

Besonders wichtig ist auch die bilaterale Umweltzusammenarbeit mit China, das Gefahren des Klimawandels sowie Vorteile emissionsarmer Umwelttechnologien und erneuerbarer Energien erkannt hat.

Im Jahr 2009 wurden ein Memorandum of Understanding zwischen deutscher und chinesischer Regierung sowie eine gemeinsame Erklärung zwischen Umweltministerium und chinesischem Ministry of Commerce über die Klimaschutz-Zusammenarbeit unterzeichnet, die die vielfältige Zusammenarbeit in diesem Bereich bündeln und Grundlage für Klimaschutzprojekte im Rahmen der „Internationalen Klimaschutzinitiative“ sind.

Bilaterale Umweltabkommen bestehen als Regierungsabkommen sowie als Ressortabkommen des Bundesumweltministeriums auch mit zahlreichen sonstigen Ländern Lateinamerikas, Asiens und Afrikas. 


Stand 07.03.2010

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