Drogenbekämpfung

Drogenbekämpfung in Afghanistan
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Drogenbekämpfung in Afghanistan

Drogenbekämpfung in Afghanistan

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Drogenbekämpf­ung als gleich bleibend große Herausforderung

Die Drogenproblematik ist eine der großen Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft, der Umsatz im weltweiten Drogengeschäft wird auf 320 Mrd. US-Dollar pro Jahr geschätzt. Besonders die Verbindung mit der Organisierten Kriminalität und der Destabilisierung ganzer Staaten machen illegale Drogen zu einem gravierenden Problem. In manchen Regionen werden Drogengelder möglicherweise auch zur Terrorismusfinanzierung verwendet. 

Weiterhin stellt der Drogenmissbrauch eine große Gefahr für die öffentliche Gesundheit in allen Staaten der Welt dar. Deutschland verfolgt auf internationaler Ebene eine Politik, die auf die Reduzierung des Angebots und im gleichen Maß auf die Senkung der Nachfrage setzt. Die Zusammenarbeit von Geber-, Schwellen- und Entwicklungsländern ist hierbei von größter Bedeutung: Das Drogenproblem betrifft und belastet alle.

Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen

Mit der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (Commission on Narcotic Drugs – CND) wurde bereits 1946 ein zentrales Organ für den Drogenbereich geschaffen, das jährlich zusammentrifft und Richtlinien für die Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen vorgibt.

Seit dem Einheitsabkommen über Betäubungsmittel von 1961 (Single Convention on Narcotic Drugs) gibt es eine völkerrechtlich klare Festlegung des Kampfes gegen Drogen, die mit den Drogenkonventionen von 1971 und 1988 verfeinert wurde. Die Staaten verpflichten sich hierin, die Produktion und den Vertrieb von Drogen zu kontrollieren, die Nachfrage zu reduzieren, Drogenmissbrauch und Schmuggel zu bekämpfen, die hierzu notwendigen Institutionen zu schaffen und den internationalen Organen über ihre Tätigkeit zu berichten. Die Einhaltung wird vom Internationalen Suchtstoffkontroll-Amt (INCB, International Narcotics Control Board) überwacht.

Eine wichtige Organisation für die Drogenbekämpfung ist das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC, United Nations Office on Drugs and Crime), das von Wien aus alle drogenrelevanten Tätigkeiten der Vereinten Nationen koordiniert, Projektarbeit plant und durchführt und Berichte veröffentlicht.

Auf der Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem 1998 (UNGASS) wurden sechs Kernbereiche der Drogenbekämpfung benannt:

• Nachfragereduzierung
• Vernichtung illegalen Anbaus sowie alternative Entwicklung
• Bekämpfung der chemischen Vorläuferstoffe zur Herstellung von Drogen
• Zunahme von synthetischen Drogen
• Geldwäschebekämpfung
• Justizielle Zusammenarbeit

Im März 2009 wurde im Rahmen der 52. Sitzung der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (CND) Bilanz über die Entwicklung des weltweiten Drogenproblems in der vergangenen Dekade gezogen. Das Hochrangige Treffen am 11./12. März 2009 verabschiedete die Politische Erklärung sowie einen Aktionsplan, der diese Erklärung umsetzen soll. Deutschland hat sich an dem gesamten Prozess aktiv beteiligt, um dazu beizutragen, dass die Politische Erklärung einerseits eine realistische Bilanz zieht und andererseits auch einige neue Elemente und drogenpolitische Ansätze enthält.

52. Sitzung der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (CND) (PDF, 686 KB)

Die Bilanz, die der Politischen Erklärung zugrunde liegt, ist deutlich kritischer als die des Weltdrogenberichts 2008 des VN-Büros für Drogen und Verbrechen (UNODC): Demnach wurden die Ziele einer signifikanten Verringerung von Drogenangebot und Drogennachfrage aus dem Jahre 1998 nicht erreicht, stattdessen bestehen trotz einiger Fortschritte auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene noch erhebliche Herausforderungen, um die illegale Produktion, den Handel und den Konsum von Drogen wesentlich zu verringern oder zumindest zu stabilisieren. 

Nicht in allen Bereichen der Drogenpolitik konnten die deutschen und europäischen Vorstellungen in vollem Umfang durchgesetzt werden. Dennoch betrachtet die Bundesregierung die Politische Erklärung und den Aktionsplan vom März 2009 als geeignete Grundlage für die internationale drogenpolitische Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.

Drogenbekämpfung in der Europäischen Union

Neben bilateraler und multilateraler Zusammenarbeit etwa zur polizeilichen Kooperation spielt vor allem das Zusammenwirken in der Europäischen Union eine zunehmend wichtige Rolle. Auf der Basis der EU-Drogenstrategie 2005-2012 und des detaillierten maßnahmenbezogenen EU-Drogenaktionsplans 2009-2012 wird in den Bereichen Reduzierung von Angebot und Nachfrage, internationale Zusammenarbeit, Information und Evaluierung eine verbesserte Drogenbekämpfung in Europa und der Welt verfolgt.

Die Drogenbekämpfung der Europäischen Union hat zum Ziel, den Drogenkonsum und die damit verbundenen sozialen und gesundheitlichen Schäden massiv zu verringern. Der Erfolg der jeweiligen Maßnahmen wird überprüft, um realistische politische Vorgaben zu gewährleisten.

Probleme und Herausforderungen

Problematisch ist die zunehmende Verbreitung von synthetischen Drogen, die beschränkte Überwachung der Vertriebswege und die Verwendung chemischer Vorläuferstoffe. Eine gewaltige Herausforderung stellen in vielen Drogenproduktions- und Drogentransitstaaten der hohe Grad an Korruption und der Mangel an wirtschaftlichen Alternativen für Teile der Bevölkerung dar.

Laut UNODC ist es zwar gelungen, das Wachstum der illegalen Drogenwirtschaft langfristig einzudämmen. Diese Stabilisierung ist gefährdet durch das Entstehen neuer Drogenmärkte insbesondere in Entwicklungsländern und die Entwicklung neuer Schmuggelrouten, vor allem in Afrika. Um Rückschritte zu vermeiden und die Drogenwirtschaft weiter einzudämmen, sind weitere Anstrengungen nötig. Die negativen Folgen von Drogenmissbrauch für die soziale Gesundheit, den Wohlstand und für die öffentliche Sicherheit bedrohen die Staatengemeinschaft in ihrer Gesamtheit.           

Deutschlands Ziele für die Zukunft

Als eines der Hauptgeberländer der Drogenbekämpfung im Rahmen der Vereinten Nationen will Deutschland, gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union, die Drogenbekämpfung auf eine ausgewogene Basis zu stellen. Dies schließt auch mehr Maßnahmen zur Reduzierung der Nachfrage und zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit ein.

Schwerpunkte der deutschen Aktivitäten liegen bei Projekten der alternativen Entwicklung, der Polizeikooperation und des Aufbaus der Institutionen in Afghanistan, in Südwest- und Zentralasien, den Andenstaaten und zunehmend in Afrika, insbesondere Westafrika.

In Deutschland gilt es, die seit Jahren rückläufige Nachfrage weiter zu senken. Weltweit helfen repressive Maßnahmen gegen Drogenanbau und Schmuggel allein nicht, tragfähige Alternativen zur Drogenwirtschaft in den Entwicklung- und Schwellenländern müssen geschaffen werden, die Bevölkerungen der Länder müssen über ausreichende andere Verdienstmöglichkeiten verfügen. Darüber hinaus setzt sich Deutschland für die Schaffung und Stärkung funktionierender staatlicher Strukturen ein, um die Nachhaltigkeit der positiven Entwicklungen zu sichern.

Stand 20.09.2011