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Globale Gesundheitspolitik

Die Folgen der Globalisierung erfordern zunehmend außenpolitische Antworten auf gesund­heits­politische Fragen. Neue Technologien und offene Märkte haben die Mobilität von Men­schen, Gütern und Dienstleistungen beschleunigt, damit jedoch auch die Verwundbarkeit durch Gesundheitsrisiken erhöht. Nur internationale Zusammenarbeit kann grenzüberschrei­ten­de Gesundheitsgefahren wirksam eindämmen und die Potenziale der Globalisierung nutzen.

Neue Krankheiten, weltweite Epidemien und Bioterrorismus stellen Bedrohungen für die nationale wie internationale Sicherheit dar. Gesundheitsgefahren beeinträchtigen auch wirtschaftliches Wachs­tum und Entwicklungschancen sowie die soziale und politische Stabilität von ganzen Regio­nen. Die Folgen des Klimawandels werden die weltweiten Gesundheitsrisken noch weiter erhöhen. Wachsende Gesundheitsgefahren erfordern, dass Regierungen und Fachleute schnell und effizient überregional zusammenarbeiten und Informationen austauschen – sei es zur Koordination der inter­natio­nalen Pandemie-Eindämmung, dem weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten wie HIV/AIDS, Tuberkulose, Malaria und Polio oder der Stärkung von Gesundheitssystemen. Darum sind globale Gesundheitsfragen heute fester Bestandteil der Außenpolitik.

Globale Gesundheitspolitik ist ein zentraler Poli­tik­bereich in den Vereinten Nationen (VN) und deren Son­­der­­organisationen, in der Europäischen Union (EU) sowie in der bilateralen und multilateralen Entwicklungs­zusammenarbeit. Ei­ne gesunde Bevölkerung mit gleichberechtigtem Zugang zu umfassender Gesundheitsversorgung ist weltweit Grund­­la­ge für Wachstum und Sta­bilität. Auf den Gesundheitsbereich beziehen sich darum drei der acht Millenniumsent­wick­lungsziele (MDGs), welche die internationale Staatengemeinschaft bis 2015 er­reichen möchte: Verringerung der Kindersterblichkeit (MDG 4), Verbesserung der Müttergesund­heit (MDG 5) und Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten (MDG 6). Unter deutscher Präsidentschaft haben die G8-Staaten in Heiligendamm 2007 ihren Willen bekräftigt, die gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungsziele umzusetzen und die Mittel hierfür zu erhöhen. Die Bundesregierung arbeitet mit zahlreichen internationalen Akteuren eng zusammen, um diese Ziele zu erreichen.

Akteursvielfalt im internationalen Gesundheitswesen

In den letzten Jahren hat die internationalen Gemeinschaft ihr Engagement für die Erreichung der Mil­len­niumsentwicklungsziele bis 2015 verstärkt. Dies hat auch zu einer wachsen­den Anzahl von Ak­teuren und Initiativen im Gesundheitsbereich geführt, wobei die Welt­ge­sund­heitsorganisation (WHO) als vorrangige VN-Sonderorga­ni­sa­tion für Gesundheitsfragen in die­sem expandierenden Umfeld eine Führungsrolle spielt:

  • Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt globale Gesundheitsstandards, fördert die in­ter­nationale Zusammenarbeit durch den Austausch von Ressourcen, Informationen, Wissen und Erfahrungen auf wich­tigen Gesundheitsgebieten, beispielsweise bei der Pandemiebe­kämpfung, und führt verschiedene Sonderprogramme durch.
  • Das Gemeinsame VN-Programm zu HIV/AIDS (UNAIDS) koordiniert seit 1996 die inter­na­tionale Bekämpfung des  Virus insbesondere auch unter den VN-Programmen und -Sonderorganisationen und dient als Referenzinstanz für die weltweite AIDS-Politik.
  • Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) stellt seit 2002 ein wichtiges internationales Finanzierungsinstrument zur Bekämpfung der drei Krankheiten in betroffenen Ländern dar.

Die wachsende Akteursvielfalt macht es zunehmend erfor­der­lich, die Akti­vi­tä­ten dieser Organi­sa­tio­nen, globalen Initiativen und der bilateralen Geber zu koordi­nie­ren, um die Zusammenarbeit im in­ter­na­tionalen Gesundheitswesen effizienter zu gestalten. Deutschland hat deshalb 2007 zusam­men mit Großbritannien die Internationale Gesundheitspartnerschaft (IHP+) initiiert, der bilaterale Geber, multilaterale Organisationen, globale Gesundheitsinitiativen, Partner­länder sowie Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft angehören. Ziel die­ser Partnerschaft ist eine verbesserte Abstimmung und Arbeitsteilung im Gesundheitssektor und besser koordinierte länderbezogene Prozesse für nationale Gesundheits­stra­te­gien. Dazu sollen sich die beteiligten Akteure mit der Partnerregierung in dem jeweiligen Land auf eine gemeinsame Gesundheits­stra­te­gie, ein Budget, einen Ergebnisrahmen und ein Berichtssystem einigen.

Deutschlands Engagement

In der globalen Gesundheitspolitik engagiert sich Deutschland besonders in den Schwerpunkt­be­rei­chen Pandemie-Eindämmung, Bekämpfung von tödlichen Infektionskrankheiten (HIV/AIDS, Tu­ber­kulose, Malaria und Polio) sowie Stärkung von Gesundheits­systemen. Zudem gilt es, eine Ba­lan­ce zwischen geisten Eigentumsrechten und gleichberechtigten Zugang zu Medikamenten zu finden sowie die Arzneimittel­qua­lität zu erhalten. Die G8 haben auf dem Gipfel in Heiligendamm 2007 vereinbart, insgesamt 60 Milliarden US-Dollar innerhalb von fünf Jahren für Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten sowie für die entsprechend notwendige Stärkung der Gesundheitssysteme einzusetzen. Die Bundesregierung hält diese Zusagen ein und hat über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in den letzten Jahren die Mittel zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten sowie zur Stärkung der Gesundheitssysteme von rund 300 Millionen Euro (2006) auf über 500 Millionen Euro (2008) erhöht und dieses Niveau im Jahr 2009 gehalten. Diese Mittel wer­den in der bi­lateralen und mul­ti­lateralen Entwicklungszusammenarbeit einge­setzt. Deutschland engagiert sich welt­weit bilate­ral in mehr als 40 Ländern mit international anerkannten Pro­gram­men im Ge­sund­heits­wesen. In der­zeit 16 Ländern ist die Förderung des Gesundheitssektors ein Schwer­punkt der deutschen Ent­wick­lungszusammenarbeit.


Stand 16.09.2010

23. Forum Globale Fragen: Global Health. Die Gesundheit der Welt in der internationalen Politik

Gesundheitsfragen haben nicht nur in Innenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit, sondern auch in der Außenpolitik an Bedeutung gewonnen: International koordinierte Antworten sind zur Bekämpfung von krankheiten unabdingbar geworden. Globale Gesundheitsfragen erfordern einen ganzheitlichen und kohärenten Politikansatz unter Einbeziehung aller relevanten Regierungsstellen aber auch zivilgesellschaftlicher Akteure und der Wirtschaft.