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Globale Gesundheitspolitik
Kampagne für Gesundheitsvorsorge in Brazzaville, Kongo
© picture-alliance/Godong
Die Folgen der Globalisierung erfordern zunehmend außenpolitische Antworten auf gesundheitspolitische Fragen. Neue Technologien und offene Märkte haben die Mobilität von Menschen, Gütern und Dienstleistungen beschleunigt, damit jedoch auch die Verwundbarkeit durch Gesundheitsrisiken erhöht. Nur internationale Zusammenarbeit kann grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren wirksam eindämmen und die Potenziale der Globalisierung nutzen.
Neue Krankheiten, weltweite Epidemien und Bioterrorismus stellen Bedrohungen für die nationale wie internationale Sicherheit dar. Gesundheitsgefahren beeinträchtigen auch wirtschaftliches Wachstum und Entwicklungschancen sowie die soziale und politische Stabilität von ganzen Regionen. Die Folgen des Klimawandels werden die weltweiten Gesundheitsrisken noch weiter erhöhen. Wachsende Gesundheitsgefahren erfordern, dass Regierungen und Fachleute schnell und effizient überregional zusammenarbeiten und Informationen austauschen – sei es zur Koordination der internationalen Pandemie-Eindämmung, dem weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten wie HIV/AIDS, Tuberkulose, Malaria und Polio oder der Stärkung von Gesundheitssystemen. Darum sind globale Gesundheitsfragen heute fester Bestandteil der Außenpolitik.
Globale Gesundheitspolitik ist ein zentraler Politikbereich in den Vereinten Nationen (VN) und deren Sonderorganisationen, in der Europäischen Union (EU) sowie in der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Eine gesunde Bevölkerung mit gleichberechtigtem Zugang zu umfassender Gesundheitsversorgung ist weltweit Grundlage für Wachstum und Stabilität. Auf den Gesundheitsbereich beziehen sich darum drei der acht Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), welche die internationale Staatengemeinschaft bis 2015 erreichen möchte: Verringerung der Kindersterblichkeit (MDG 4), Verbesserung der Müttergesundheit (MDG 5) und Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten (MDG 6). Unter deutscher Präsidentschaft haben die G8-Staaten in Heiligendamm 2007 ihren Willen bekräftigt, die gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungsziele umzusetzen und die Mittel hierfür zu erhöhen. Die Bundesregierung arbeitet mit zahlreichen internationalen Akteuren eng zusammen, um diese Ziele zu erreichen.
Akteursvielfalt im internationalen Gesundheitswesen
In den letzten Jahren hat die internationalen Gemeinschaft ihr Engagement für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 verstärkt. Dies hat auch zu einer wachsenden Anzahl von Akteuren und Initiativen im Gesundheitsbereich geführt, wobei die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als vorrangige VN-Sonderorganisation für Gesundheitsfragen in diesem expandierenden Umfeld eine Führungsrolle spielt:
- Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt globale Gesundheitsstandards, fördert die internationale Zusammenarbeit durch den Austausch von Ressourcen, Informationen, Wissen und Erfahrungen auf wichtigen Gesundheitsgebieten, beispielsweise bei der Pandemiebekämpfung, und führt verschiedene Sonderprogramme durch.
- Das Gemeinsame VN-Programm zu HIV/AIDS (UNAIDS) koordiniert seit 1996 die internationale Bekämpfung des Virus insbesondere auch unter den VN-Programmen und -Sonderorganisationen und dient als Referenzinstanz für die weltweite AIDS-Politik.
- Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) stellt seit 2002 ein wichtiges internationales Finanzierungsinstrument zur Bekämpfung der drei Krankheiten in betroffenen Ländern dar.
Die wachsende Akteursvielfalt macht es zunehmend erforderlich, die Aktivitäten dieser Organisationen, globalen Initiativen und der bilateralen Geber zu koordinieren, um die Zusammenarbeit im internationalen Gesundheitswesen effizienter zu gestalten. Deutschland hat deshalb 2007 zusammen mit Großbritannien die Internationale Gesundheitspartnerschaft (IHP+) initiiert, der bilaterale Geber, multilaterale Organisationen, globale Gesundheitsinitiativen, Partnerländer sowie Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft angehören. Ziel dieser Partnerschaft ist eine verbesserte Abstimmung und Arbeitsteilung im Gesundheitssektor und besser koordinierte länderbezogene Prozesse für nationale Gesundheitsstrategien. Dazu sollen sich die beteiligten Akteure mit der Partnerregierung in dem jeweiligen Land auf eine gemeinsame Gesundheitsstrategie, ein Budget, einen Ergebnisrahmen und ein Berichtssystem einigen.
Deutschlands Engagement
In der globalen Gesundheitspolitik engagiert sich Deutschland besonders in den Schwerpunktbereichen Pandemie-Eindämmung, Bekämpfung von tödlichen Infektionskrankheiten (HIV/AIDS, Tuberkulose, Malaria und Polio) sowie Stärkung von Gesundheitssystemen. Zudem gilt es, eine Balance zwischen geisten Eigentumsrechten und gleichberechtigten Zugang zu Medikamenten zu finden sowie die Arzneimittelqualität zu erhalten. Die G8 haben auf dem Gipfel in Heiligendamm 2007 vereinbart, insgesamt 60 Milliarden US-Dollar innerhalb von fünf Jahren für Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten sowie für die entsprechend notwendige Stärkung der Gesundheitssysteme einzusetzen. Die Bundesregierung hält diese Zusagen ein und hat über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in den letzten Jahren die Mittel zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten sowie zur Stärkung der Gesundheitssysteme von rund 300 Millionen Euro (2006) auf über 500 Millionen Euro (2008) erhöht und dieses Niveau im Jahr 2009 gehalten. Diese Mittel werden in der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Deutschland engagiert sich weltweit bilateral in mehr als 40 Ländern mit international anerkannten Programmen im Gesundheitswesen. In derzeit 16 Ländern ist die Förderung des Gesundheitssektors ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Stand 16.09.2010
