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Deutscher OSZE-Vorsitz 2016 - "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen"

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen und trägt damit die Verantwortung, die Organisation 2016 sicher durch die stürmischen Zeiten aktueller Krisen und Herausforderungen zu führen. Am 14. Januar 2016 hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Einzelheiten des Vorsitzprogrammes den 57 Teilnehmerstaaten in Wien vorgestellt.

Mit dem OSZE-Vorsitz übernimmt Deutschland zum zweiten Mal nach 1991 die Leitung der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation. Außenminister Steinmeier führt die Organisation als „amtierender Vorsitzender“. Das von Botschafter Lamberto Zannier geleitete OSZE-Sekretariat und die sogenannte OSZE-Troika, bestehend aus dem vorangegangenen (Serbien) und nachfolgenden Vorsitz (Österreich) unterstützen Deutschland in seiner Amtsführung.

Den abschließenden Höhepunkt des Vorsitzjahres soll der Außenministerrat in Hamburg am 8./9. Dezember 2016 bilden.

Die Schwerpunkte der deutschen Vorsitzarbeit liegen in folgenden Bereichen:

  • Fortgesetztes Krisen- und Konfliktmanagement in der und um die Ukraine sowie bei den weiteren ungelösten Konflikten im OSZE-Raum
  • Stärkung der OSZE-Fähigkeiten im gesamten sogenannten „Konfliktzyklus“, d.h. der Frühwarnung, der Konfliktverhütung, dem Krisenmanagement und der Konfliktnachsorge;
  • Stärkung der OSZE als Dialogplattform zum Beispiel mit Blick auf Fragen gesamteuropäischer Sicherheit, Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen sowie der Abwehr gemeinsamer Bedrohungen;
  • Nachhaltige Förderung von Konnektivität und guter Regierungsführung im OSZE-Raum;
  • Besonderer Fokus auf die menschliche Dimension zur Sicherung der gemeinsamen Verpflichtungen bei Menschenrechten und Grundfreiheiten.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016
© Photothek / Colourbox / Auswärtiges Amt

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Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

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Tradition des gleichberechtigten Dialogs stärken

Außenminister Steinmeier hatte im Vorfeld der Vorsitzübernahme erklärt, Deutschland wolle die OSZE und ihre Tradition eines gleichberechtigten Dialoges aller Teilnehmerstaaten langfristig stärken. Nur so könne verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut und langfristig die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent wieder hergestellt werden. Dies gelte umso mehr vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes, in welchem die OSZE ihre herausragende Bedeutung und Unverzichtbarkeit bewiesen habe.

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Stand 15.01.2016

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