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Informeller OSZE-Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

In seiner Funktion als amtierender Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Außenminister Steinmeier am Donnerstag (01.09.) zahlreiche seiner Amtskollegen aus den OSZE-Teilnehmerstaaten in Potsdam empfangen. Im Mittelpunkt des informellen Ministerrats standen dabei die gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit im OSZE-Raum sowie die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten.

Hochrangige Beteiligung zeugt von Bedeutung der OSZE

Der Einladung nach Potsdam von Außenminister Steinmeier in seiner Funktion als OSZE-Vorsitz sind am heutigen Donnerstag 40 Amtskollegen der Teilnehmerstaaten gefolgt. Vor Beginn des informellen Außenminister-Treffens machte Steinmeier klar: "Wir wollen in Potsdam auch heiße Eisen anpacken und konkrete Themen angehen". Dazu zählte beispielweise die Frage des Umgangs mit neuen Herausforderungen wie dem internationalen Terrorismus oder den Folgen von Flucht und Migration. Die Teilnahme so vieler Außenminister, so Steinmeier, "zeigt, welche Bedeutung die OSZE als Dialogplattform für Frieden in Europa und unsere gemeinsame Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok hat." In der von Krisen geschüttelten Welt von heute sei die OSZE wichtiger denn je – sei es etwa in der Ostukraine, in Transnistrien, in Berg-Karabach und anderen Konflikten in Europa oder bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit.

Sicherheit und Vertiefung der Zusammenarbeit im Mittelpunkt

Die Flaggen der OSZE-Mitglieder.

Die Flaggen der OSZE-Mitglieder.
© Thomas Trutschel/photothek.net

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Die Flaggen der OSZE-Mitglieder.

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Im Mittelpunkt der Gespräche standen heute die gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit im OSZE-Raum und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten. Dabei ging es unter anderem um das Engagement der OSZE im Krisen- und Konfliktmanagement, insbesondere in der Ukraine, sowie in der Terrorismusbekämpfung und Fragen der Rüstungskontrolle. Mit Blick auf vertrauensbildende Maßnahmen riet Außenminister Steinmeier in seiner Funktion als OSZE-Vorsitz, das Thema Rüstungskontrolle auf die Tagesordnung der Organisation zu setzen.  Zudem sagte der deutsche Außenminister, die OSZE sei aktuell die einzige Institution, in der auch kontroverser Austausch zwischen Russland und dem Westen möglich sei.

Deutscher Vorsitz in stürmischen Zeiten

Zum 1. Januar 2016 hatte Deutschland zum zweiten Mal nach 1991 den Vorsitz der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation übernommen. Der Vorsitz steht unter dem Motto "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen". Dass Deutschland den Vorsitz in so stürmischen Zeiten übernommen habe, sei kein Zufall, so Steinmeier: "Das haben wir ganz bewusst getan, um unseren Beitrag zur Stärkung von Frieden und Sicherheit im OSZE-Raum zu leisten. Krisenmanagement und Arbeit an den großen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur sind zwei Seiten derselben Medaille – Frieden und mehr Sicherheit in Europa, für uns alle." Den abschließenden Höhepunkt des Vorsitzjahres soll der Außenministerrat in Hamburg am 8./9. Dezember 2016 bilden.


Stand 01.09.2016

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