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Westerwelle trifft OSZE-Generalsekretär
Außenminister Westerwelle mit OSZE-Generalsekretär Zannier (28.9.2011)
© AA
Außenminister Westerwelle mit OSZE-Generalsekretär Zannier (28.9.2011)
Außenminister Westerwelle mit OSZE-Generalsekretär Zannier (28.9.2011)
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Außenminister Guido Westerwelle ist am 28. September in Berlin mit dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Lamberto Zannier, zusammengetroffen.
Westerwelle und Zannier sprachen anlässlich von Zanniers Antrittsbesuch unter anderem über den bevorstehenden OSZE-Ministerrat im litauischen Vilnius im Dezember und die Bemühungen, den Transnistrien-Konflikt zu lösen.
Der transnistrische Landesteil hat sich im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion vom moldauischen Kernland faktisch abgespalten. Seit der Eskalation des Konflikts 1992 wurden illegitime, quasi-staatliche Strukturen geschaffen.
Außenminister Westerwelle betonte, dass die Chance von offiziellen Gesprächen im so genannten 5+2-Format genutzt werden müsse, um Forschritte zur Lösung des Transnistrien-Konflikts zu erreichen.
Das 5+2-Format umfasst Moldau, Transnistrien, die OSZE, Russland und die Ukraine sowie die EU und die USA als Beobachter. Am 22. September war beschlossen worden, die offiziellen Verhandlungen, die zuvor seit 2006 geruht hatten, wieder aufzunehmen.
Konstruktive Rolle der OSZE
Deutschland unterstütze die konstruktive Rolle, die die OSZE im Rahmen der Gespräche spiele, sagte Westerwelle im Gespräch mit Zannier.
Die OSZE ist die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind. Sie ist aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die mit der Schlussakte von Helsinki 1975 zu Ende ging, hervorgegangen. Die OSZE hat 56 Teilnehmerstaaten; ihre wichtigsten Ziele sind ungeteilte Sicherheit, Konfliktverhütung und der Wiederaufbau nach Konflikten. Die Teilnehmerstaaten schulden einander Rechenschaft für ihre Beziehungen untereinander und für ihren Umgang mit den eigenen Bürgern.
Den Vorsitz in der OSZE hat im Jahr 2011 Litauen inne. Der Generalsekretär unterstützt den Vorsitzenden und leitet das OSZE-Sekretariat. Der Italiener Lamberto Zannier ist seit Juli 2011 Generalsekretär der OSZE. Zuvor war er Leiter der UNMIK-Mission in Kosovo.
Stand 28.09.2011