Frieden, Sicherheit, Abrüstung

Blauhelmsoldat sichert Nahrungsmittelverteilung in Haiti
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Blauhelmsoldat in Haiti

Blauhelmsoldat sichert Nahrungsmittelverteilung in Haiti

Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. Gemeinsam mit seinen Partnern engagiert sich Deutschland in den Vereinten Nationen, der Nato, der OSZE und anderen Organisationen für eine gerechte, friedliche und stabile internationale Ordnung. Die Prävention und Bewältigung von Krisen sowie die Abrüstung und Nichtverbreitung sind besondere Schwerpunkte dieser Politik.

Als international eng vernetztes Land und große Handelsnation hat Deutschland ein starkes Interesse an einer stabilen und friedlichen Welt. West- und Mitteleuropa sind kriegerische Konflikte nach dem Zweiten Weltkrieg erspart geblieben. Doch schon die Konflikte im früheren Jugoslawien Anfang der 90er Jahre haben gezeigt, dass dies nicht selbstverständlich ist. In vielen Teilen der Welt herrschen heute noch militärische und politische Konflikte und große materielle Not. Deutschland will dazu beitragen, dass auch diese Probleme gelöst werden.

Vereinte Nationen

Außenminister Westerwelle mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon
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Außenminister Westerwelle mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon am 24. 9. 2011

Außenminister Westerwelle mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Deutschland engagiert sich umfassend in den Vereinten Nationen (VN) und gestaltet deren Arbeit in praktisch allen Bereichen wesentlich mit. Deutschland ist heute der drittgrößte Beitragszahler in den VN und potentieller Kandidat für einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Organisation.

Für die Jahre 2011 und 2012 wurde Deutschland als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt. Deutschland gestaltet dessen Arbeit als verlässlicher Partner aller Mitgliedstaaten der VN und als Brücke zwischen den Weltregionen mit. Wichtige Themen für Deutschland im Sicherheitsrat sind die Friedenssicherung nach Konflikten, die Abrüstung, der Klimaschutz und die Bekämpfung des Terrorismus.

Auch die Reform der VN will Deutschland mit vorantreiben, damit die Organisation die heutigen Kräfteverhältnisse in der Welt besser widerspiegelt als bisher und ihre Aufgaben effizient erfüllen kann.

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Nordatlantische Allianz

Seit dem Beitritt der Bundesrepublik zur NATO haben sich deren Aufgaben durch die veränderten sicherheitspolitischen Gegebenheiten gewandelt. Nach dem Zerfall des Warschauer Pakts sind zu den Hauptaufgaben der Abschreckung und Verteidigung wichtige Themen hinzugekommen: die Zusammenarbeit mit den früheren Gegnern, die Aufnahme neuer Mitglieder und die Konfliktverhütung und Krisenbewältigung außerhalb des NATO-Gebietes, wie beispielsweise beim NATO-Einsatz in Afghanistan.

Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon am 19./20. November 2010 hat sich die Allianz ein neues Strategisches Konzept gegeben. Deutschland hat sich erfolgreich dafür stark gemacht, dass die NATO nun auch das Ziel der Abrüstung und Nichtverbreitung verfolgt.

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OSZE-Wahlbeobachtung in Albanien
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OSZE-Wahlbeobachtung in Albanien

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Auch im Rahmen der der OSZE setzt sich Deutschland für die Sicherung des Friedens und den Wiederaufbau nach Konflikten ein.

die Organisation entstand 1975 mit der Schlussakte von Helsinki. Ihre Aktivitäten sind in drei Themenbereiche ("Dimensionen") gegliedert: die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die menschenrechtliche Dimension. In fast allen OSZE-Langzeitmissionen und OSZE-Institutionen ist Deutschland vertreten. Eine besondere Bedeutung misst Deutschland der Bekämpfung des Antisemitismus durch die OSZE bei.

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Abrüstung und Rüstungskontrolle

NPDI-Konferenz in Berlin © Photothek/Trutschel

NPDI-Konferenz in Berlin

Deutschland setzt sich für Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein und unterstützt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Im Rahmen der Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung (NPDI) engagiert sich die Bundesrepublik gemeinsam mit neun weiteren Staaten für den Abbau nuklearer Risiken durch praktische Schritte wie etwa die Aufnahme von Verhandlungen über ein Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke.

In vielen Ländern der Welt fördert Deutschland Projekte zur Kontrolle von Kleinwaffen und zur Umsetzung und Universalisierung des Verbots von Landminen und Streumunition.

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Krisenprävention und Friedenskonsolidierung

Deutschland ist ein wichtiger Partner der internationalen Gemeinschaft bei friedenserhaltenden Maßnahmen im Rahmen der Vereinten Nationen.

Seit nunmehr 20 Jahren beteiligt sich Deutschland mit Friedenstruppen ("Blauhelmen") an internationalen Missionnen der Vereinten Nationen, aktuell in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, im Libanon, in Liberia und im Sudan.

Deutschland ist auch ein wichtigster Akteur im Bereich der internationalen Polizeiaufbauhilfe. Zur Zeit ist Deutschland an elf Polizeimissionen der Vereinten Nationen beteiligt: in Afghanistan, Kosovo, Bosnien und Herzegowina sowie Sudan, Liberia, Georgien, Moldau/Ukraine und den Palästinensischen Autonomiegebieten.

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Stand 02.05.2011

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