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Internationale Zusammenarbeit der Proliferationsbekämpfung stärken

Experten aus Ägypten, Indien, Indonesien, Libyen, Marokko, Mexiko, Philippen, Thailand und Südafrika informierten sich am 7./8. März 2012 in Eschborn und Frankfurt über deutsche Erfahrungen und Praktiken in der „Proliferation Security Initiative“ (PSI). 

Die "Proliferation Security Initiative" ist ein wichtiges Instrument gegen die Verbreitung von Massenvernichtungs­waffen und zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit der Rechtsdurchsetzungsorgane. 

Das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium der Finanzen hatten zu einem Outreach-Seminar ins Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nach Eschborn sowie an den Frankfurter Flughafen eingeladen; die Vortragenden kamen aus Deutschland, den USA, Frankreich, Japan und vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI.

PSI-Outreach Seminar

Kontrolle kritischer Güter
© Auswärtiges Amt

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PSI-Outreach Seminar

PSI-Outreach Seminar: Kontrolle kritischer Güter

Kontrolle kritischer Güter

In Eschborn diskutierten die Experten die Zielrichtung von PSI und tauschten Erfahrungen zu Abfangoperationen und zur Export- und Durchfuhrkontrolle ungelisteter Dual-use-Güter aus. Der Zoll am Frankfurter Flughafen präsentierte seine Kenntnisse und Verfahren zur Kontrolle kritischer Güter.

Die internationale Resonanz auf das Seminar war durchweg positiv und unterstrich den Ansatz von PSI, zur Verbesserung der praktischen Kooperation bei der Kontrolle des Transfers proliferationsrelevanter Güter beizutragen.

Im Rahmen der "Proliferation Security Initiative" kooperien seit Juni 2003 - einem Vorschlag der USA folgend - mehrere Staaten bei der Verhinderung der Lieferung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation). Deutschland ist Mitbegründer dieser Initiative. Der Kreis der aktiven Teilnehmer wurde von ursprünglich 11 auf nunmehr 21 Staaten erweitert. 98 Staaten haben insgesamt ihre politische Unterstützung für die Ziele der PSI erklärt.
Ziel der "Proliferation Security Initiative" ist es, die praktische Zusammenarbeit zum Abfangen relevanter Lieferungen durch den Aufbau von Kommunikationswegen und gemeinsame Unterbindungsübungen (militärisch oder zivil) zu verbessern. Für Deutschland steht der Einsatz ziviler Kräfte (Zoll, Polizei etc.) im Vordergrund.


Stand 13.03.2012