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Wiener Dokument: Mehr Vertrauen durch Transparenz

Das Wiener Dokument ist ein zentrales Instrument zur militärischen Vertrauensbildung zwischen den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Es basiert auf der Schlussakte von Helsinki 1975 und wurde 1990 nach dem Ende des Kalten Krieges vereinbart. Zuletzt aktualisiert wurde es 2011. Das Wiener Dokument umfasst Maßnahmen für erhöhte militärische Transparenz (z.B. bei Übungen und Manövern), zur militärischen Vertrauensbildung (z.B. Ausbau von Kontakten), sowie Mechanismen zur Verhinderung von Konflikten (z.B. Vermeidung militärischer Unfälle). Alle OSZE-Mitgliedsstaaten nutzen dieses Instrument zur militärischen Vertrauensbildung.

Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Waffen sind Eckpfeiler der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundesregierung setzt sich deshalb innerhalb der OSZE für eine ständige Fortentwicklung und Modernisierung des Wiener Dokuments ein. Hierbei geht es unter anderem um die Stärkung der Reaktionsmechanismen im Krisenfall sowie mehr Transparenz von Streitkräften und deren Aktivitäten.

Das Wiener Dokument ist heute die umfassendste und für alle OSZE-Mitgliedsstaaten gültige Vereinbarung zur Regelung militärischer Aspekte von Vertrauen und Sicherheit. Seine Ursprünge reichen bis ins Jahr 1975 zurück, als die KSZE-Schlussakte (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Helsinki unterzeichnet wurde. Die weiteren Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen führten mit dem Ende des Kalten Kriegs 1990 zur Unterzeichnung des Wiener Dokuments.

Inspektionen unter dem Dach der OSZE

Alle OSZE-Mitgliedsstaaten haben sich im Wiener Dokument verpflichtet, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte und Hauptwaffensysteme, ihren Militärhaushalt, ihre Verteidigungs- und Streitkräfteplanung sowie anstehende Manöver auszutauschen. Um die übermittelten Informationen und die Einhaltung der Bestimmungen des Wiener Dokuments aller OSZE-Teilnehmerstaaten zu überprüfen, können zwei Variantenvertrauensbildender Inspektionen durchgeführt werden:

  • Inspektionen in sogenannten "bezeichneten Gebieten": Ziel ist, festzustellen, ob in diesem Gebiet militärische Aktivitäten stattfinden und welchem Zweck diese dienen. Die Inspektionsgruppe darf das bezeichnete Gebiet zu Lande und aus der Luft inspizieren. Sie wird durch Vertreter des Empfangsstaats begleitet.
  • Überprüfungen von Truppenteilen an ihren normalen Friedensstandorten: Ziel ist es, vor Ort die im Informationsaustausch gemeldeten Zahlen zu Truppenstärken und militärischem Material zu überprüfen.

Diese Inspektionen unter dem Dach der OSZE und auf der Grundlage des Wiener Dokuments werden seit den 1990er Jahren durchgeführt und erfolgen unbewaffnet. Sie ermöglichen Transparenz über militärische Aktivitäten und Truppenteile im OSZE-Raum und tragen damit zur Vertrauensbildung zwischen den OSZE-Mitgliedsstaaten bei. Sie werden gemeinsam mit dem Gastland vereinbart und allen OSZE-Mitgliedsstaaten mitgeteilt. Auf diese Weise haben alle OSZE-Mitgliedsstaaten vorab Kenntnis von jeder vereinbarten Inspektion.

Bundeswehr koordiniert deutschen Beitrag

Für Deutschland plant, koordiniert und realisiert das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) alle Missionen auf Grundlage des Wiener Dokuments. Zugleich unterstützt und gewährleistet es die Durchführung solcher Missionen durch andere Staaten in Deutschland, stellt das hierfür erforderliche Führungs- und Fachpersonal und wertet die Ergebnisse der Inspektions- und Überprüfungsbesuche aus.

Deutschland unterstützt außerdem aktiv die Bemühungen anderer OSZE-Teilnehmerstaaten zur Implementierung des Wiener Dokuments durch Erfahrungsaustausch, Expertentreffen, organisatorische und technische Unterstützung sowie die Ausbildung von Verifikationspersonal. Einmal pro Jahr treffen sich die Teilnehmerstaaten in Wien, um im Rahmen des sogenannten „Annual Implementation Assessment Meeting“ (AIAM)  praktische Fragen der Umsetzung des Wiener Dokuments zu diskutieren.

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Stand 05.10.2015

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