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Deutschland unterstützt Irak bei Zerstörung von Che­mie­waffen-Rest­be­stän­den

Botschafter Ekkehard Brose übergab am 18.01.2016 ein mobiles Containerlabor an den irakischen Wissenschaftsminister Dr. Hussein Al-Shahrestani. Mit dem Labor unterstützt Deutschland die irakischen Bemühungen, seine Verpflichtungen nach dem Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ) zu erfüllen. Das Labor enthält Geräte zum Nachweis von chemischen Kampfstoffen und toxischen Chemikalien. 

Die Kosten für die Lieferung und eine zuvor erfolgte Ausbildung irakischer Experten an den Laborgeräten belaufen sich insgesamt auf 2 Millionen EUR, die aus Mitteln des Auswärtigen Amtes zur Verfügung gestellt wurden. Das Projekt war bereits 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irak vereinbart worden, die Lieferung der Ausrüstung musste wegen der Sicherheitslage vor Ort jedoch immer wieder verschoben werden.

Irak verfügt noch über Restbestände aus dem bereits Ende der 1980er Jahre aufgegebenen Chemiewaffen-Programm. Diese Reste besitzen keine Waffenqualität mehr und lagern an besonders geschützten Orten. Seit 2009 ist Irak Mitglied des Chemiewaffen-Übereinkommens der Organisation für die Vernichtung chemischer Waffen (OVCW) und damit verpflichtet, alle mit dem ehemaligen Chemiewaffen-Programm in Zusammenhang stehenden Bestände zu zerstören. Der größte Teil dieser Arbeit konnte bereits abgeschlossen werden.

Das Ziel: Eine Welt frei von Chemiewaffen

Mobiles Containerlabor.

Mobiles Containerlabor.
© AA

Deutschland unterstützt die OVCW bei dem Ziel, eine Welt frei von chemischen Waffen zu schaffen. Das Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ) ist einer der erfolgreichsten Abrüstungsverträge überhaupt. Dennoch ist das Ziel noch nicht erreicht. So kamen seit August 2013 in Syrien mehrfach chemische Waffen zum Einsatz mit verheerenden und anhaltenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Diese Einsätze sind ein Aufruf an die gesamte Weltgemeinschaft, mit Nachdruck an dem Ziel einer Welt frei von Chemiewaffen zu arbeiten.

Bisher sind 192 Staaten dem CWÜ beigetreten, zuletzt Angola am 16.10.2015. Unter den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind nur noch Ägypten, Israel, Nordkorea und Südsudan nicht Mitglieder des CWÜ. Deutschland wirbt regelmäßig bei diesen Staaten um deren Beitritt.  


Stand 19.01.2016

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