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Wichtiger Schritt für Atomtest-Stopp
Raketenstart in Nordkorea im Jahr 2009
© picture alliance / dpa
Raketenstart in Nordkorea im Jahr 2009
Raketenstart in Nordkorea im Jahr 2009
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Das indonesische Parlament hat den Kernwaffen-Teststoppvertrag ratifiziert, ein internationales Abkommen zum Verbot von Kernwaffentests. Außenminister Westerwelle begrüßte die Entscheidung als weiteren Schritt, "damit der Vertrag endlich in Kraft treten kann".
Die Zustimmung des indonesischen Parlaments zeigt laut Westerwelle folgendes: "Auf der ganzen Welt wächst das Bewusstsein um die Bedeutung von nuklearer Abrüstung und Rüstungskontrolle." Er hoffe sehr, dass weitere Staaten dem Beispiel Indonesiens bald folgen, so der deutsche Außenminister weiter.
Die Bundesregierung setzt sich für einen weltweiten Stopp von Atomwaffentests ein. Dies ist auch das Ziel des Kernwaffen-Teststoppvertrags, der nach seinem englischen Namen CTBT abgekürzt wird. Der CTBT verbietet jegliche Nukleartestexplosionen und sieht ein entsprechendes Verifikationssystem vor. Im System der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung ist er damit ein wesentlicher Baustein und eine wichtige Ergänzung zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV).
Weitere Ratifzierungen nötig
Ein US-Atombombentest im Jahr 1952
© picture-alliance / akg-images
Ein US-Atombombentest im Jahr 1952
Ein US-Atombombentest im Jahr 1952
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Deutschland ist dem CTBT 1998 beigetreten. Außenminister Westerwelle hob aus Anlass der Ratifizierung durch Indonesien hervor, dass sich die Bundesregierung auch weiterhin dafür einsetzen werde, dass der Vertrag in Kraft treten kann.
Bisher ist dies nicht möglich, da noch die Ratifikationen von acht weiteren Staaten fehlen, nämlich: China, Ägypten, Iran, Israel und die USA sowie Indien, Pakistan und Nordkorea. Die drei letztgenannten Staaten haben den CTBT auch noch nicht unterzeichnet.
Zur Umsetzung des Vertrages ist die Organisation CTBTO mit Sitz in Wien gegründet worden. Bis zum Inkrafttreten des Vertrages hat sie einen vorläufigen Status als so genannter Vorbereitungsausschuss. Die Bundesregierung unterstützt die CTBTO mit rund sieben Millionen Euro im Jahr und ist damit drittgrößter Beitragszahler.
Stand 06.12.2011