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Expertenanhörungen zu Schwerpunktthemen

Im Vorfeld der Erstellung eines Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte zur Umsetzung der UN Leitprinzipien ist es der Bundesregierung wichtig, in einen Dialog mit relevanten Experten zu treten.

Von April bis November 2015 fanden eine Reihe von Expertenanhörungen zu verschiedenen Schwerpunktthemen statt. Aus der Steuerungsgruppe heraus haben sich Themenpaten gefunden, welche die einzelnen Expertenanhörungen logistisch und inhaltlich vorbereiten. Die Bundesregierung, die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft können jeweils eine begrenzte Anzahl an Fachexperten für jede Anhörungen benennen.

Neben den Expertenanhörungen besteht bis Frühjahr 2016 zudem die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme an den Arbeitsstab Wirtschaft und Menschenrechte.

Dokumentationen zu den bereits erfolgten Expertenanhörungen:

Übersicht Anhörungsthemen im Rahmen der Erstellung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (PDF, 306 KB)

Anhörung 1: Human Rights Due Diligence und Human Rights Impact Assessments - Anforderungen (29.04.2015) (PDF, 746 KB)

Anhörung 2: Staatliche Schutzpflichten im eigenen Hoheitsgebiet (02.09.2015) (PDF, 580 KB)

Anhörung 3: Verantwortung zur Achtung und Wahrung der Menschenrechte entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten (11.05.2015) (PDF, 732 KB)

Anhörung 4: Unterstützung von Unternehmen bei der Umsetzung (24.06.2015) (PDF, 755 KB)

Anhörung 5: Zugang zu Recht und Gerichten in Deutschland (28.09.2015) (PDF, 1 MB)

Anhörung 6: Staatliche außergerichtliche Verfahren (07.10.2015) (PDF, 741 KB)

Anhörung 7: Qualitätssicherung und Wirksamkeitskontrolle bei nichtstaatlichen Beschwerdeverfahren (14.09.2015) (PDF, 1 MB)

Anhörung 8: Berichterstattung und Transparenz (01.10.2015) (PDF, 720 KB)

Anhörung 9a: Nexus zwischen Staat und Wirtschaft - Instrumente der Außenwirtschaftsförderung (03.11.2015) (PDF, 702 KB)

Anhörung 9b: Nexus zwischen Staat und Wirtschaft - Öffentliche Beschaffung (20.10.2015) (PDF, 614 KB)

Anhörung 10: Politikkohärenz: Staatliche Schutzpflichten in bi- und multilateralen Wirtschaftsbeziehungen; Handels- und Investitionsabkommen (30.10.2015) (PDF, 1 MB)

Anhörung 11: Freiwillige oder gesetzlich verbindliche Sorgfaltspflicht (23.11.2015) (PDF, 503 KB)


Stand 05.02.2016

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