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Antisemitismus gemeinsam bekämpfen!

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag (15.03.) auf einer internationalen Antisemitismuskonferenz in Berlin zu mehr Engagement gegen Judenfeindlichkeit aufgerufen. Die Konferenz wurde von der "Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung von Antisemitismus" (ICCA) ausgerichtet. Unterstützt wurde die ICCA durch den Deutschen Bundestag und das Auswärtige Amt.

"Wir sind hier, weil wir uns einig sind, dass wir Antisemitismus, Hassreden und Bedrohungen in unseren Gesellschaften nicht akzeptieren. Sondern dass wir aktiv und gemeinsam gegen sie vorgehen müssen!" Das sagte Außenminister Steinmeier in seiner Rede bei der Antisemitismuskonferenz vor rund 100 Abgeordneten aus 40 Ländern. Deutschlands klares Bekenntnis zu seiner historischen und moralischen Verantwortung für die Schoah bedeute "eine ganz klare Handlungsaufforderung", so Steinmeier: "Dass wir uns mit aller Kraft gegen Hass und Antisemitismus in unseren Gesellschaften einsetzen müssen." 

Es sei angesichts der deutschen Geschichte nichts weniger als ein Wunder, dass heute jüdisches Leben in Deutschland und Europa wieder blühe, so Steinmeier in seiner Rede. Das zeige sich in Berlin, aber auch in vielen anderen Teilen Deutschlands durch die Eröffnung von Synagogen oder jüdischen Kindergärten und Schulen. Erstmals würden in Deutschland auch wieder Rabbiner ausgebildet. Es freue ihn, dass Berlin und Deutschland heute für viele junge Juden zu einem Magnet geworden seien.

Kein Platz für Antisemitismus in Deutschland

Steinmeier verwies in seiner Rede aber auch auf eine Studie, nach der Experten bei rund einem Fünftel der Deutschen latent antisemitische Einstellungen festgestellt hätten. Er stellte vor diesem Hintergrund klar, dass "in unserem Verständnis eines freien, demokratischen und toleranten Deutschlands" kein Platz für Antisemitismus ist. Seine Zuhörerinnen und Zuhörer rief Steinmeier dazu auf, bei fremdenfeindlicher Hetze, antisemitischen Parolen, Bedrohungen oder gewalttätigen Übergriffen nicht wegzuschauen oder wegzuhören.

Die ICCA-Vize-Vorsitzende MdB Pau, Außenminister Steinmeier, der britische Abgeordnete und ICCA-Vorsitzende Mann sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen, Klein (v.l.)

Die ICCA-Vize-Vorsitzende MdB Pau, Außenminister Steinmeier, der britische Abgeordnete und ICCA-Vorsitzende Mann sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen, Klein (v.l.)
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Die ICCA-Vize-Vorsitzende MdB Pau, Außenminister Steinmeier, der britische Abgeordnete und ICCA-Vorsitzende Mann sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen, Klein (v.l.)

Die ICCA-Vize-Vorsitzende MdB Pau, Außenminister Steinmeier, der britische Abgeordnete und ICCA-Vorsitzende Mann sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen, Klein (v.l.)

Die ICCA-Vize-Vorsitzende MdB Pau, Außenminister Steinmeier, der britische Abgeordnete und ICCA-Vorsitzende Mann sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen, Klein (v.l.)

Ein wichtiges Thema war dem Außenminister die Integration von Zuwanderern in Deutschland. An sie gerichtet sagte er: "Anzukommen im Herzen der deutschen Gesellschaft bedeutet auch: das Bekenntnis gegen den Antisemitismus im Herzen anzunehmen." Denn so Steinmeier: "Antisemitismus geht gegen unsere Verfassung, gegen unsere Zivilisation – gegen alles, woran wir glauben, und alles, was wir gelernt haben!"

Auch im Rahmen des diesjährigen deutschen Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wolle sich die Bundesregierung für konkrete Schritte gegen Antisemitismus einsetzen, versprach Steinmeier. Konkrete Schwerpunkte seien die Verbesserung der Sicherheit für jüdische Einrichtungen im OSZE-Gebiet, effektive Bildungsarbeit gegen Antisemitismus sowie die Stärkung von Dialog und zivilgesellschaftlichem Engagement.

Lesen Sie hier die vollständige Rede des Außenministers


Stand 15.03.2016

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