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Münchner Konferenz diskutiert über internationale Sicherheit
Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz
© picture-alliance/dpa
Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz
Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz
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Seit mehr als 40 Jahren ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein Forum für den globalen Dialog über Sicherheitspolitik. Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungspolitiker, Unternehmer und Senatoren kamen auch dieses Jahr am ersten Februarwochenende in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen, um in informellem Rahmen über internationale Konflikte und außenpolitische Strategien zu debattieren.
In einer Panelveranstaltung mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai und der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie beleuchtete Außenminister Guido Westerwelle die aktuellen Herausforderungen in Afghanistan und den Strategiewechsel der internationalen Gemeinschaft bei der Stabilisierung des Landes. Afghanistan könne auch nach 2014 mit deutscher Unterstützung rechnen.
Rede des Bundesaußenministers bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2011
© Münchner Sicherheitskonferenz/Harald Dettenborn
Minister Westerwelle bei der Sicherheitskonferenz
© Münchner Sicherheitskonferenz/Harald Dettenborn
Die Konferenz bot ihm auch Gelegenheit zu einer Reihe von bilateralen Gesprächen, etwa mit der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Rodham Clinton und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Dabei wurde auch ein 'Deutsch-Russisches Abkommen über die Tätigkeit von Kultur- und Informationszentren' unterzeichnet. Das Abkommen stellt die Tätigkeit der Goethe-Institute in Sankt Petersburg und Nowosibirsk auf eine vertragliche Grundlage und ist zugleich ein Referenzabkommen für weitere neu zu schaffende Kultur-, Bildungs- und Forschungseinrichtungen in beiden Staaten.
Logo Sicherheitskonferenz München
© MSC
Auch der Nahostkonflikt und die Abrüstungspolitik spielten eine wichtige Rolle
Am Rande der Konferenz tagte auch das 'Nahost-Quartett' aus EU, USA, Russland und den Vereinten Nationen. Angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten betonte das Quartett die Notwendigkeit, den Frieden zwischen Israel und den Palästinensern sowie einen umfassenden arabisch-israelischen Frieden zu befördern. Dieser sei unerlässlich, um nachteilige Auswirkungen auf die Region zu vermeiden.
Erklärung des Nahost-Quartetts vom 5. Februar 2011, München (Englisch) (PDF, 52 KB)
In München sind zudem die Ratifikationsurkunden des 'New START'-Vertrags zwischen Russland und den USA ausgetauscht worden. Der Vertrag zur Reduzierung strategischer Nuklearwaffenarsenale ist somit in Kraft getreten. Er war erst Ende Januar von Russland ratifiziert worden und zuvor bereits vom US-Senat. Außenminister Westerwelle begrüßte das Inkrafttreten des neuen START-Vertrags als Ermutigung für die Bundesregierung "ihre Politik für Abrüstung, Rüstungskontrolle und nukleare Nichtverbreitung fortzusetzen".
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten Jahrzehnten zur weltweit wichtigsten Konferenz für Sicherheitspolitik entwickelt. Jedes Jahr bietet sie hochrangigen Teilnehmern aus aller Welt ein Forum zur intensiven Diskussion der aktuellen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Der Vorsitzende der Konferenz ist Botschafter Wolfgang Ischinger. Auf der Website der Münchner Sicherheitskonferenz finden Sie weitere Informationen über Verlauf und Themen der Konferenz.
Stand 07.02.2011