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Mit voller Leidenschaft für die Menschenrechte

Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte am Mittwoch (24.02.) Bärbel Kofler im Auswärtigen Amt: Das Kabinett hatte die Abgeordnete kurz zuvor auf Steinmeiers Vorschlag zur neuen Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe ernannt. Nach ihrem Gespräch mit dem Außenminister betonte Kofler, sie sehe in der Ernennung eine Bestätigung ihres bisherigen Einsatzes für Menschenrechte und die Belange der Schwächeren. Sie wird ihr Amt am 1. März antreten.

Sie habe sich schon so manches Mal durch das Leben geboxt und gezeigt, dass sie eine Kämpfernatur sei: Mit diesen Worten stellte Außenminister Steinmeier die neu ernannte Menschenrechtsbeauftragte Kofler am Mittwoch im Auswärtigen Amt vor. Ihren Einsatz für Menschenrechte, Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe lobte Steinmeier und erklärte: 

Es ist wahrlich keine leichte Zeit, in der Du dieses Amt antrittst. Wenn ich die Zahlen der Vereinten Nationen nehme, dann waren weltweit seit dem Zweiten Weltkrieg nie so viele Menschen auf der Flucht wie jetzt.

In schwierigen Zeiten für humanitäre Belange

Bärbel Kofler

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© Photothek/Gottschalk

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Bärbel Kofler

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Derzeit sind nach Angaben der Vereinten Nationen 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Zugleich führt die hohe Zahl von Krisen und Konflikten zu einem steten Anstieg des humanitären Bedarfs: Deutschland engagiere sich "wahrlich und nicht nur im Vergleich mit anderen" bei der humanitären Hilfe, so der deutsche Außenminister, ebenso wie bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte von der Ukraine bis Syrien. 

Im Tätigkeitsfeld der künftigen Menschenrechtsbeauftragten stehe zudem, "unseren Blick auch nach wie vor auf all die Regionen zu richten, in denen Menschenrechte gefährdet sind", erklärte der deutsche Außenminister. Der Schutz von Menschenrechten werde weiter ganz oben auf der Agenda stehen. Steinmeier weiter:

Ich freue mich, dass wir mit Dir jemanden haben, der sich kontinuierlich und mit voller Leidenschaft dafür eingesetzt hat, dass Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe immer hohen Stellenwert in der deutschen Politik haben. Wir beiden werden dafür sorgen, dass das so bleibt.

Mit großer Überzeugung für Menschrechte kämpfen

Auch wenn die Aufgaben "exponentiell ansteigen", bekräftigte Kofler ihren Einsatz unter anderem für die Rechte von Frauen, Kindern, Arbeitnehmerrechten und dem Schutz von Flüchtlingen. Ein besonderes Augemerk will sie zudem auf die Ausarbeitung des Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte legen.

Die Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler ist derzeit unter anderem entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Sie folgt dem scheidenden Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer, der seinen Rücktritt am 22. Februar erklärt hatte. Kofler wird ihr Amt am kommenden Dienstag (01.03.) antreten: Sie werde dann die Bundesregierung bei der 31. Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf vertreten.

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Stand 24.02.2016

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