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Deutsch-Französische Ministerreise in die Sahelzone

Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Ayrault sind am Sonntag (01.05.) erneut zu einer gemeinsamen Reise aufgebrochen. Dieses Mal geht es in die afrikanische Sahelzone, nach Mali und Niger. Bei der Ankunft in Bamako sagte Steinmeier, der gemeinsame Besuch signalisiere im Namen der ganzen Europäischen Union Unterstützung für den malischen Stabilisierungsprozess.

Die Außenminister Steinmeier und Ayrault auf ihrer Reise nach Mali.

Die Außenminister Steinmeier und Ayrault auf ihrer Reise nach Mali.
© Thomas Imo/photothek.net

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Die Außenminister Steinmeier und Ayrault auf ihrer Reise nach Mali.

Die Außenminister Steinmeier und Ayrault auf ihrer Reise nach Mali.

Die Außenminister Steinmeier und Ayrault auf ihrer Reise nach Mali.

Nachbarn unserer Nachbarn

Es sind zwei Länder, die für viele in Europa sehr weit entfernt scheinen. Aber der Flug dauert keine fünf Stunden - vergleichbar mit den kanarischen Inseln. Und: "Außenpolitik ist mehr als nur Nachbarschaftspolitik. Für uns zählt, was bei den Nachbarn unserer Nachbarn geschieht", schrieb der deutsche Außenminister kürzlich in einem gemeinsamen Namensartikel mit seinem niederländischen Kollegen Koenders. Die Entwicklungen in der Sahelzone, die derzeit unter großem Druck durch islamistischen Terror und organisierte Kriminalität steht, wirken sich unmittelbar auf Europa aus.

Fragile Ordnung nach der Krise

Mali wurde in den Jahren 2012/13 von einem Militärputsch heimgesucht. In der Folge gelang es islamistischen Gruppen, weite Teile des Nordens unter Kontrolle zu bringen. Durch militärisches Eingreifen der französischen Regierung - auf Bitten der Regierung Malis - gelang es Anfang 2013, die staatliche Ordnung wiederherzustellen. Im Juni 2015 kam ein Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen zustande. Allerdings bleibt die Bedrohung durch islamistische Terrorgruppen akut. Dezentralisierung, Wiedereingliederung der Rebellen und die Schaffung wirtschaftlicher Perspektiven müssen so schnell wie möglich gelingen.

Stabilität auch im Interesse Europas

Bei der Ankunft in Bamako in der Nacht zum Montag erinnerte Steinmeier an diese turbulente Zeit: "Wir wissen, wieviel Zeit und Mühe es gekostet hat, die Stabilität wiederherzustellen." Das Friedensabkommen sei ein wichtiger Schritt gewesen, allerdings bleibe "noch vieles zu tun, um dieses Abkommen in die Tat umzusetzen". Gegenüber dem malischen Außenminister Diop, der die beiden Staatsgäste am Flughafen in Empfang nahm, würdigte Steinmeier die engagierte Arbeit der malischen Regierung für den politischen Prozess - insbesondere der Gesetzgebung zur erforderlicher Dezentralisierung des Landes.

Der gemeinsame Besuch der beiden Außenminister soll im Namen der ganzen Europäischen Union ein Signal setzen: Europa hat ein direktes Interesse an einer stabilen Sicherheitslage in der Sahelzone und steht daher auch bereit, mit diesem Ziel Unterstützung zu leisten. Die Zukunft des Landes liege allerdings in erster Linie in den Händen der malischen Regierung, betonte Steinmeier zu Beginn des Besuchs.

Beitrag zur Stabilisierung Malis

 

Deutsches Engagement in Mali im Überblick

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© AA/colourbox

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Deutsches Engagement in Mali im Überblick

Deutsches Engagement in Mali im Überblick

Deutsches Engagement in Mali im Überblick

Deutschland ist auf verschiedenen Ebenen an der Stabilisierung Malis beteiligt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung des Versöhnungsprozesses. Außerdem unterstützt Deutschland die Ausbildung ziviler Sicherheitskräfte im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUCAP Sahel sowie der Streitkräfte durch die "European Training Mission" (EUTM) Mali. Nicht zuletzt ist Deutschland an der UN-Friedensmission MINUSMA mit bis zu 650 Soldaten beteiligt. Mit ihrem Besuch würdigen die beiden Außenminister den Einsatz der Militär- und Sicherheitskräfte, die sich bei diesem gefährlichen Einsatz für die Stabilisierung Malis engagieren.

Bedrohung durch Terror und Kriminalität

Die zweite Station ihrer Reise ist die nigrische Hauptstadt Niamey. Der Besuch dort findet auch vor dem Hintergrund statt, dass das Land zu einem Knotenpunkt für die Migration nach Europa geworden ist. Durch die Landgrenze im Norden zu Libyen, das von Instabilität geplagt ist, ist Niger einer direkten Bedrohung durch Terror und organisiertes Verbrechen ausgesetzt. Daher dient auch der Besuch in Niger dazu, sich ein Bild von der Lage zu machen und Möglichkeiten der sicherheitspolitischen Kooperation auszuloten.

Zum Weiterlesen

"Aufbruch in der Sahelzone" Gemeinsamer Namensartikel der Außenminister Steinmeier und Koenders

Deutsches Engagement in Mali

Länderinformationen Mali

Länderinformationen Niger


Stand 02.05.2016

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