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Zweiter Besuch in drei Monaten in Iran: "Es gibt viel zu besprechen"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist direkt nach seiner Ankunft in Teheran am Dienstagabend (02.02.) mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif zusammengetroffen. Bei der anschließenden Pressekonferenz betonte Steinmeier, dass sein zweiter Besuch in der iranischen Hauptstadt innerhalb von drei Monaten auch zeige, wie viel zu besprechen sei. Auf der Agenda der Gespräche stand vor allem der Krieg in Syrien.

Vom Anti-ISIS-Treffen in Rom war es am Dienstag weiter nach Iran gegangen. Beim Besuch in Teheran standen Gespräche mit der politischen Führung des Landes auf dem Programm: Präsident Hassan Ruhani, Parlamentspräsident Ali Laridschani und Außenminister Zarif empfingen den deutschen Außenminister. Im Anschluss ging es weiter ins Nachbarland Saudi-Arabien. Steinmeier hob hervor, dass im Fokus dieser Reise die drängenden Konflikte in der Region stünden: "Drei Tage, drei Hauptstädte, ein Thema: Wie entschärfen wir den Bürgerkrieg in Syrien?"

Außenminister Steinmeier appellierte am Dienstagabend in Teheran auch an die Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien, ihren Einfluss auf die Konfliktparteien in Syrien geltend zu machen und mitzuhelfen, die Wiener Prinzipien tatsächlich umzusetzen. Trotz Unterschieden in den Positionen machte Steinmeier deutlich, worauf es jetzt ankommt:

Jedes Land hat nationale Interessen, aber starke Nationen tragen auch Verantwortung für ihre Nachbarschaft, tragen auch Verantwortung für die Situation jenseits der eigenen nationalen Grenzen, tragen Verantwortung für die gesamte Region. Das zu sehen ist nirgendwo so dringend wie hier im Nahen und Mittleren Osten.

Außenminister Steinmeier und der iranische Staatspräsident Hassan Ruhani.

Außenminister Steinmeier und der iranische Staatspräsident Hassan Ruhani.
© Michael Kappeler/dpa/photothek.net

Außenminister Steinmeier drängt dabei auf die Kraft der Diplomatie: "Es muss sich etwas ändern in dieser Region - und wahr bleibt aus meiner Sicht auch, wir brauchen vor allen Dingen politisch verhandelte Lösungen". Das sei eben "nirgendwo dringender als in Syrien, wo das Sterben seit fünf Jahren unvermindert weitergeht". Den Blick nach Genf gerichtet, wo seit dem Wochenende Vertreter von Regierung und Opposition "immerhin schon am selben Ort" seien, erklärte Steinmeier: "Schon jetzt ist klar, ohne Unterstützung von außen, die gemeinsame Unterstützung von Amerikanern, Russen, Europäern und gerade auch hier der regionalen Nachbarn werden Fortschritte am Verhandlungstisch schwer zu erreichen sein".

Neugierde prägt bilaterale Beziehungen

Erst im Oktober 2015 war Steinmeier nach Teheran gekommen - damals der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit 2003. Diese Entwicklung war möglich geworden durch die historische Atomvereinbarung von Wien und die damit einhergehende Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm. Nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) nun vor zwei Wochen bestätigt hatte, dass Iran alle Forderungen aus der Wiener Atom-Vereinbarung erfüllt habe, konnten im Januar die Wirtschafts- und Finanzsanktionen von Europäischer Union und den USA aufgehoben werden.

Nach dem Gespräch der Außenminister am Dienstagabend in Teheran betonte Steinmeier, dass mit der Einigung von Wien und dem "Implementation Day" der Beweis erbracht worden sei, dass "Diplomatie und außenpolitische Verhandlungen auch existentielle Probleme lösen können". Steinmeier unterstrich, dass die bilateralen Beziehungen von "riesengroßem Interesse und Neugierde" beiderseits geprägt seien. Das beträfe den wirtschaftlichen Austausch ebenso wie die Bereich Wissenschaft und Kultur.

Eskalation zwischen Regionalmächten entgegenwirken

Am Mittwochnachmittag wird der deutsche Außenminister seinen Besuch in Saudi-Arabien fortsetzen: Außenminister Steinmeier hatte am Wochenende gegenüber "Welt am Sonntag" betont, dass überall in der Region des Nahen und Mittleren Ostens, von Libanon über Syrien und Irak bis Jemen, Krisen und blutige Konflikte verbunden seien "mit der tiefen Kluft" zwischen Schiiten und Sunniten sowie dem Ringen um die regionale Vorherrschaft. Jede neue Eskalation zwischen Teheran und Riad heize die Lage weiter an und mache jede Suche nach Lösungen noch schwieriger. Deshalb gelte es, im direkten Gespräch den Versuch zu unternehmen, einer Eskalation entgegenzuwirken und "unsere Möglichkeiten (zu) nutzen, um Gesprächskanäle zu erhalten und zur Vertrauensbildung beizutragen".

Zum Weiterlesen:

Zu Gesprächen in Iran und Saudi-Arabien

Konflikt um das iranische Atomprogramm

Außenminister Steinmeier zum Implementation Day: "Historischer Erfolg der Diplomatie"

Mediathek:

Steinmeier in Teheran: "Gute und wichtige Gespräche" (Video)


Stand 03.02.2016

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