Hauptinhalt

Zu Gesprächen in Iran und Saudi-Arabien

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Fokus der anstehenden Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Am Dienstag (02.02.) ist er zu mehrtägigen Gesprächen nach Iran und Saudi-Arabien aufgebrochen. Der Zeitpunkt seiner Reise sei mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf "ein Moment der Wahrheit", so Steinmeier vorab. Zu Beginn der Reise nahm er am Dienstagmorgen noch an einem internationalen Anti-ISIS-Treffen in Rom teil.

Syrien-Verhandlungen: "Moment der Wahrheit"

Am Vorabend seiner Reise nach Iran und Saudi-Arabien betonte Außenminister Steinmeier, dass mit dem Beginn der Friedensgespräche in Genf der in Wien begonnene Prozess für eine friedliche Beilegung des Syrien-Konflikts "in eine kritische und entscheidende Phase" komme. Dabei zeige sich schon jetzt: "Echte Fortschritte wird es nur geben, wenn wir den Druck auf die Konfliktparteien aufrechterhalten und vielleicht sogar noch einmal erhöhen".

Steinmeier spricht von einem "Moment der Wahrheit" und erklärt weiter: "Und es ist nicht viel Zeit: Alle, die sich in Wien auf gemeinsame Prinzipien für diesen Friedensprozess verständigt haben, müssen jetzt ihren Einfluss geltend machen, damit das in Wien Vereinbarte nun auch umgesetzt wird." Sowohl Teheran als auch Riad sieht Steinmeier hier in einer Schlüsselfunktion: "Nur so können wir den Menschen Hoffnung machen, dass das Leiden und Sterben in Syrien endlich irgendwann bald ein Ende hat."

Anti-ISIS-Koalition berät in Rom

Am Dienstagmorgen nahm Außenminister Steinmeier zunächst in Rom an einem Treffen der Anti-ISIS-Koalition teil: Dort kam die Kerngruppe der regionalen und internationalen Staaten zusammen, die sich am aktivsten am Vorgehen gegen ISIS beteiligen - militärisch und mit anderen Mitteln. Bei dem Treffen ging es vor allem um eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen in den letzten Monaten und darum, das weitere Vorgehen abzustimmen. In den vergangenen Monaten war es der internationalen Koalition gegen ISIS geglückt, die Terrorgruppe in Irak und Syrien zurückzudrängen. Dennoch bleibt viel zu tun, um der Bedrohung Herr zu werden. Deutschland steht in diesem Format der Arbeitsgruppe zur Stabilisierung der von ISIS befreiten Gebiete vor.

Gespräche mit der Teheraner Führung

Gruppenbild der E3+3 am Tag des Durchbruchs in den Atomverhandlungen (14.07.15) in Wien

Gruppenbild der E3+3 am Tag des Durchbruchs in den Atomverhandlungen (14.07.15) in Wien
© Photothek/Imo

Bild vergrößern
Gruppenbild der E3+3 am Tag des Durchbruchs in den Atomverhandlungen (14.07.15) in Wien

Tag des Durchbruchs: Die E3+3 am 14.07.15 in Wien

Gruppenbild der E3+3 am Tag des Durchbruchs in den Atomverhandlungen (14.07.15) in Wien

Von Rom ging es am Dienstag Mittag weiter nach Iran und Saudi-Arabien: Außenminister Steinmeier hatte am Wochenende gegenüber "Welt am Sonntag" betont, dass überall in der Region des Nahen und Mittleren Ostens, von Libanon über Syrien und Irak bis Jemen, Krisen und blutige Konflikte verbunden seien "mit der tiefen Kluft" zwischen Schiiten und Sunniten sowie dem Ringen um die regionale Vorherrschaft. Jede neue Eskalation zwischen Teheran und Riad heize die Lage weiter an und macht jede Suche nach Lösungen noch schwieriger". Deshalb gelte es im direkten Gespräch, den Versuch zu unternehmen, einer Eskalation entgegenzuwirken und "unsere Möglichkeiten (zu) nutzen, um Gesprächskanäle zu erhalten und zur Vertrauensbildung beizutragen".

In Teheran trifft Außenminister Steinmeier am Dienstagabend mit seinem Amtskollegen Javad Zarif zusammen. Am Mittwoch stehen weitere Gespräche mit der politischen Führung des Landes auf dem Programm. Erst im Oktober 2015 war Steinmeier nach Teheran gereist: Der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit 2003 war möglich geworden durch die historische Atomvereinbarung von Wien und die damit einhergehende Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm. Nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt hatte, dass Iran alle Forderungen aus der Wiener Atom-Vereinbarung erfüllt habe, konnten im Januar die Wirtschafts- und Finanzsanktionen von Europäischer Union und der USA aufgehoben werden.

Politischer und kultureller Dialog in Riad

Am Mittwoch (03.02.) geht es weiter in die saudi-arabische Hauptstadt Riad: Dort führt Außenminister Steinmeier die deutsche Delegation für das Kulturfestival "Janadriyah" an. Im Vorfeld der Reise erläuterte der Abteilungsleiter im Auswärtigen Amt, Andreas Görgen, dass Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auch dazu diene, "Räume zu schaffen, in denen Kultur stattfinden kann". Deutschland ist in diesem Jahr Gastland des Festivals und wird mit Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft Möglichkeiten bieten, "gemeinsame Fragen zu diskutieren und zu lösen", unterstrich Görgen. Während des Festivals finden unter anderem Veranstaltungen und Diskussionen auf dem Pavillongelände statt.

Im Rahmen seines Besuchs wird Außenminister Steinmeier das Gespräch mit seinem Amtskollegen Al-Dschubeir und anderen politischen Vertretern Saudi-Arabiens suchen. Zudem sind Gespräche mit der Zivilgesellschaft vorgesehen. Am Montag (01.02.) betonte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, dass die Frage der Menschenrechte wichtig sei und Menschenrechtsverletzungen nicht hingenommen werden. Es gelte auch hierzu im Gespräch zu sein. 

Menschenrechtsbeauftragter: Gesprächsfäden nach Riad und Teheran nutzen

Auch Christoph Strässer, der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, begrüßte die Reise des Außenministers: Die Gesprächsfäden dürften in der Tat nicht abreißen. "In der gesamten Region spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Insbesondere in Syrien spielen Iran und Saudi-Arabien eine Schlüsselrolle". Zudem, so Strässer, sei er überzeugt, dass Außenminister Steinmeier in beiden Ländern auch die schwierige Menschenrechtssituation ansprechen werde.

Zum Weiterlesen


Stand 01.02.2016

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere