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Auf diplomatischer Mission - im Ausschuss für Menschenrechte der Vereinten Nationen

Jedes Jahr bestimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen (GV) in New York für einige Tage das Mediengeschehen: Die Kameras sind auf Präsidenten, Könige und Außenminister gerichtet, die sich Ende September während der Generaldebatte in New York die Klinke in die Hand geben. Die Detailarbeit auf der Fachebene beginnt aber erst danach, wenn die  sechs Unterausschüsse der GV zusammen kommen. So auch im 3. Ausschuss, der Menschenrechtsthemen behandelt und jährlich für rund acht Wochen im Herbst tagt. Janina Hasse, Referentin für Menschenrechte im Auswärtigen Amt, berichtet:

Während dieser Zeit gibt es viel zu tun, so dass sich die Ständige Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen über helfende Hände (und Köpfe) aus Berlin freut. Als Referentin für Menschenrechte im Auswärtigen Amt in Berlin konnte ich die "Menschenrechtskolleginnen" an unserer Vertretung in New York unterstützen. 

Während die "Zentrale" in Berlin normalerweise die Arbeit in New York koordiniert und steuert, hatte ich die Gelegenheit, die Verhandlungen hautnah vor Ort mitzuerleben und mitzugestalten.

Breite Themenpalette

Im 3. Ausschuss der Vereinten Nationen in New York

Im 3. Ausschuss der Vereinten Nationen in New York
© AA

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Im 3. Ausschuss der Vereinten Nationen in New York

Im 3. Ausschuss der Vereinten Nationen in New York

Im 3. Ausschuss der Vereinten Nationen in New York

Im sogenannten 3. Ausschuss geht es um Resolutionen zu Themen wie Gewalt gegen Frauen, Kinderrechte, Menschenhandel, das Recht auf Entwicklung, Religionsfreiheit oder Rassismus. Resolutionen sind Beschlüsse der Vereinten Nationen, die entweder völkerrechtlich bindende Entscheidungen (wie im Sicherheitsrat) oder Handlungsempfehlungen für die Mitgliedstaaten (wie in der GV) enthalten. 

"Resolutionsverhandlung" – das klingt immer etwas abstrakt. In der Praxis bedeutet dies: Bei jedem Resolutionstext überlegen wir genau, welche politischen und praktischen Konsequenzen einzelne Formulierungen entfalten können und wie wir unsere eigenen Ziele wirkungsvoll in Worte fassen. Meistens wird im Rahmen der EU verhandelt – das heißt, dass die deutsche Haltung täglich mit den europäischen Partnern koordiniert und abgestimmt wird. 

In oftmals langwierigen Verhandlungen (von denen immer mehrere parallel stattfinden) versuchen wir, mit allen VN-Mitgliedern Kompromisse zu finden. Im Alltag bedeutet das ein ständiges Hin- und Her zwischen Verhandlungen, bilateralen Konsultationen oder Aussprachen mit VN-Sonderberichterstattern. Auch die Mittagspause wird häufig für sogenannte "Side Events" mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft genutzt. Am Abend gilt es dann, über die Ereignisse des Tages nach Berlin zu berichten. Alles in allem eine spannende, aber auch sehr anstrengende Zeit.

Ein Höhepunkt: Deutschland wird in den Menschenrechtsrat gewählt

Ein Höhepunkt des Aufenthalts war der 12. November: Deutschland wurde an diesem Tag von der Generalversammlung in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt. Ein Vertrauensbeweis für Deutschland – und eine Wahl, die ich live miterleben durfte. Die Stimmen wurden einzeln ausgezählt, die Atmosphäre im Saal war zum Zerreißen gespannt und die Freude über das Ergebnis am Ende riesig. Der VN-Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf hat unter anderem die Aufgabe, alle Mitgliedsstaaten regelmäßig einem "Menschenrechts-TÜV" zu unterziehen, dem sogenannten Universal Periodic Review.

Für uns bedeutet die deutsche Mitgliedschaft im VN-Menschenrechtsrat: Ab Januar 2013 wird der New Yorker Rhythmus aus Verhandlungen, EU-Koordinierungen und Abstimmungen auch in der Schweiz Einzug halten.  Berlin, New York, Genf – in der Menschenrechtspolitik bei den Vereinten Nationen gibt es immer etwas zu tun.


Stand 02.01.2013

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