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Internationale völkerrechtliche Konferenz in Berlin-Tegel

Am 16. und 17. Januar 2014 fand in der Villa Borsig in Tegel eine internationale völkerrechtliche Konferenz statt, die vom Auswärtigen Amt gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Völkerrecht der Universität Potsdam durchgeführt wurde. Thema der Veranstaltung waren die aktuellen Herausforderungen an den Internationalen Gerichtshof (IGH).

Ca. 25 international renommierte Experten des Völkerrechts waren angereist, um an der Konferenz teilzunehmen: Unter ihnen der Präsident des IGH, Peter Tomka, die Richter Christopher Greenwood aus Großbritannien und Mohamed Bennouna aus Marokko sowie eine Reihe deutscher und ausländischer Völkerrechtsprofessoren.

Intensiver fachlicher Austausch

Konferenzteilnehmer Simma, Talmon, Zimmermann, Tomka, Ney und Tomuschat (v.l.n.r.)

Konferenzteilnehmer Simma, Talmon, Zimmermann, Tomka, Ney und Tomuschat (v.l.n.r.)
© AA

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Konferenzteilnehmer Simma, Talmon, Zimmermann, Tomka, Ney und Tomuschat (v.l.n.r.)

Konferenzteilnehmer Simma, Talmon, Zimmermann, Tomka, Ney und Tomuschat (v.l.n.r.)

Konferenzteilnehmer Simma, Talmon, Zimmermann, Tomka, Ney und Tomuschat (v.l.n.r.)

In vier Diskussionsrunden wurden verschiedene aktuelle Herausforderungen des IGH diskutiert. Eine davon ist das Spannungsverhältnis, das dadurch entsteht, dass der IGH oft nur für die Prüfung einzelner Aspekte eines Falles zuständig ist, eine nachhaltige Lösung der Streitigkeiten zwischen den beteiligten Staaten es aber erfordern würde, auch andere Gesichtspunkte zu berücksichtigen.

Weitere Diskussionsthemen waren die Methodik, welche das Gericht anwendet, um Völkergewohnheitsrecht zu identifizieren, das Verhältnis des IGH zu anderen internationalen Gerichten und anderen mit völkerrechtlichen Fragen befassten Instanzen (z.B. dem Menschenrechtsrat) sowie die Rolle Dritter (z.B. anderer Staaten oder nichtstaatlicher Akteure) in Verfahren vor dem IGH. Die hochrangige Teilnahme ermöglichte einen offenen und intensiven fachlichen Austausch.

Einigkeit über die Bedeutung des IGH

Einigkeit herrschte unter den Teilnehmern über die Bedeutung, die dem IGH zukommt – sowohl bei der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten , als auch bei der Weiterentwicklung des Völkerrechts. Außerdem wurden die Anerkennung und das hohe Prestige betont, welches der IGH durch seine herausragende Stellung unter den internationalen Gerichten genießt. Dies liegt nicht zuletzt an der hohen Qualität seiner Urteile.

Die Bundesregierung hat mit der Organisation dieses Expertengesprächs die deutsche Unterstützung für die Arbeit des Internationalen Gerichtshofes zum Ausdruck gebracht.

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Stand 20.01.2014

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