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Haushalt 2012
Der Bundestag debattiert den Haushalt 2012
© picture alliance / dpa
Der Bundestag debattiert den Haushalt 2012
Der Bundestag debattiert den Haushalt 2012
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Der Deutsche Bundestag hat am 25. November das Haushaltsgesetz 2012 verabschiedet. Der Etat des Auswärtigen Amts wird im kommenden Jahr leicht wachsen - unter anderem sind zusätzliche Mittel für Demokratieförderung in Krisenregionen vorgesehen.
Wie die anderen Ressorts wird das Auswärtige Amt dazu beitragen, dass der Bundeshaushalt in den kommenden Jahren konsolidiert wird. Die mittelfristige Finanzplanung sieht vor, dass die AA-Mittel von 2010 bis 2015 um drei Prozent reduziert werden. Nachdem der AA-Haushalt 2011 bereits gesunken war, wird er 2012 jedoch wieder leicht wachsen. Dabei beträgt der Anteil des Auswärtigen Amts am gesamten Bundeshaushalt nur rund 1 Prozent; für 2012 sind gut 3,3 Milliarden Euro vorgesehen.
Mittel für Demokratieförderung
Vor allem vor dem Hintergrund der politischen Umwälzungen in Nordafrika wird die Bundesregierung im Haushalt des AA zusätzliche Mittel für Demokratieförderung zur Verfügung stellen. So werden neue Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro für die so genannten Transformationsländer in Ansatz gebracht.
Mehr Mittel für Kultur und Bildung
Das Auswärtige Amt hält auch 2012 an der Maxime der Bundesregierung "Keine Mittelkürzung bei Bildung und Forschung" fest. Für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sind im Jahr 2012 so viele Mittel wie noch nie vorgesehen, insgesamt rund 785 Millionen Euro.
Humanitäre Hilfe, Krisenprävention, Engagement für Afghanistan
Einige Bereiche, die 2011 weniger Mittel zur Verfügung hatten, sollen 2012 einen Aufwuchs erfahren. So sollen unter anderem die Gelder für Humanitäre Hilfe um 23 Millionen Euro auf insgesamt 105 Millionen Euro erhöht werden. Für Krisenprävention sind zusätzliche 29 Millionen Euro und damit insgesamt 120 Millionen Euro veranschlagt. Das Engagement für Afghanistan soll auf dem bisherigen hohen Niveau - mit gut 180 Millionen Euro - in 2012 fortgesetzt werden.
Am 25. Novmeber hat der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2012 beschlossen. 307 Abgeordnete votierten für das Zahlenwerk, 253 lehnten es ab. Der Bund kann 2012 rund 306,2 Milliarden Euro ausgeben, 3,3 Milliarden davon für die Arbeit des Auswärtigen Amts.
Stand 25.11.2011